Winterreifenpflicht

[trabimotorrad]

Hat erst jetzt Zeit das zu Posten.

moin moin

Zufall:

So, heute Abend hab ich mir etwas Klarheit vor Ort vom kontrollausführenden Organ geholt.Auf dem Nachhauseweg mit der Blechbüchse vom Baumarkt hab ich in L. angehalten,
direkt bei einer Verkehrskontrolle.(An der Stelle steht der Verein öftermal,
da hier der ganze Feierabendverkehr in Richtung Hinterland durch muss.)
Da die Herren mich nicht gestoppt haben, hatte ich die Zeit das ganze Geschehen einzusehen.

Kontrolliert wurde wie immer,Fahrer und Papiere begutachten (manche mussten aussteigen und den Pupillen -Fingerstrecktest machen),Tüvstempel,
Rundgang mit Taschenlampe um das KFZ usw.
Den Reifen wurde kein besonderes Augenmerk gegeben.
d.h. kurz anleuchten der Pneus und gut .

Bin dann ausgestiegen und zu der Kontrolle hin ,
dann hab ich bei den beiden Beamten die im Bus mit Block,Telefon und Laptop am Tisch saßen,nach einem "Guten Abend Gruss",gefragt :
Darf ich eine Frage stellen in Bezug auf die neue Regelung für Winterreifen.? Antwort war ein freundliches JA.
Hab dann erzählt von Motorrad ,Mofa, Vespa und Gespannfahrern die
Ihre Fakrzeuge auch bei Winter benutzen aus welchen Gründen auch immer und von der Kennzeichnung der Reifen und der Winterbereifung für diese Fahrzeuge überhaupt.
Die ganze Sache eben.
Zum Schluss die Frage von mir wie das nun in Kontrollen von der Polizei
gehandhabt wird.?!?!?Mit der bitte um Antwort.

Der jüngere Polizist sagte:
Kann nicht für alle Kontrollen bzw.Bundesländer sprechen;
Wir hier achten nur auf genügent Profiltiefe und die Reifenart.
Man kann sofort sehn ob ein reiner Sommerreifen oder etwas das eher für dieses Wetter geeignet ist montiert ist.
Auf die direkte Suche nach dem M+S bzw dem Schneesymbol geht hier Niemand.
Wir handeln nach Ermessen,dieser Spielraum ist uns erlaubt.
Das zählt für alle Kraftfahrzeuge.

ich bedankte mich ,wünschte einen guten Abend und bin dann zum Transporter und setzte die Fahrt fort.

Nun ,ich wär sowieso mit meinen groben Reifen gefahren,nun kann ich das mit besserem Wissen.

PS.
Später ärgerte ich mich nicht gefragt zu haben wie das im Fall eines Unfalls gehandhabt wird.

Danke das Du dieses Erlebnis gepostet hast! Es bestätigt meine Ansage, das die Jungs genauso ARBEITNEHMER und vor allem MENSCHEN sind. Wenn man mit diesen Leiten nett redet, reden die auch nett zurück

[Wolfgang]

Naja, so generell kann ich das nicht unterschreiben. Es gibt auch (oder gerade) in dem "Berufszweig" solche und solche !



Viel gute Erfahrungen habe ich mit der Truppe eigentlich noch nicht gemacht



Wolfganga

[knut]

Ich glaub, ich baller mir mal ein Infoblatt zusammen mit den ganzen Rechts-, Verordnungs- und sonstigen Texten, und den Aussagen von ADAC & so. Falls mich ein Ordnungshüter anhält und auf dem M+S rumreiten will, hat er dann erst mal was zu lesen und knobeln

machs dann bitte als download zugänglich - da würden sich sicher viele das runterladen und ausdrucken

[Steppenwolf]

Jupp *ich!**ich!**ich!* (büdde)

[jens-mz]

Servus

Die Grünen (oder bald Blauen) haben mich hier in Baiern, in den 10 Jahren die ich hier bin, genau - Null mal angehalten.
Warum soll sich das jetzt ändern??

[knut]

weil sie jetzt damit geld in die kassen spülen können , werden sie sicher entsprechende dienstanweisung bekommen.....

[Enz-Zett]

weil sie jetzt damit geld in die kassen spülen können , werden sie sicher entsprechende dienstanweisung bekommen.....

Geld in die Kassen spülen könnten sie auch die ganze Zeit schon mit notorischen Dränglern, Linksfahrern, zu schnell fahrern, nicht angeschnallt fahrern, ohne Feinstaubplakette in die Zonen fahrern, Falschparkern, ... - den Dienstauftrag dazu haben sie jedenfalls auch schon längst. Warum sollten sie gerade jetzt in besonderen Arbeitseifer ausbrechen? Wo sie dann zu allem Überfluß auch noch raus in die Kälte müssen?
Die Polizisten, die bei allen Demos, Konzerten, Fußballspielen und sonstigen Anlässen für Überstunden noch den Eifer haben, bei Verkehrs- und besonders Winterreifenkontrollen das Plansoll zu erreichen oder gar zu übertreffen, die muß man mit ner ganz dicken Lupe suchen. Da halte ich "keiner in 10 Jahren" für einen realistischen Durchschnitt.

[sven-r]

Naja, es gibt aber auch Dorfcheriff's, die sind abartig gelangweilt und haben manchmal Stress zu hause. Hab ich auch schon erlebt, der stellte mein ganzes Motorrad auf den Kopf und war enttäuscht, das es nix zu bemängeln gab. Zum Glück war meine damalige Suzi SV650 gerade mal 2 Wochen alt, also neuwertig....

[Karl]

weil sie jetzt damit geld in die kassen spülen können , werden sie sicher entsprechende dienstanweisung bekommen.....

Geld in die Kassen spülen könnten sie auch die ganze Zeit schon mit notorischen Dränglern, Linksfahrern, zu schnell fahrern, nicht angeschnallt fahrern, ohne Feinstaubplakette in die Zonen fahrern, Falschparkern, ... - den Dienstauftrag dazu haben sie jedenfalls auch schon längst. Warum sollten sie gerade jetzt in besonderen Arbeitseifer ausbrechen? Wo sie dann zu allem Überfluß auch noch raus in die Kälte müssen?
Die Polizisten, die bei allen Demos, Konzerten, Fußballspielen und sonstigen Anlässen für Überstunden noch den Eifer haben, bei Verkehrs- und besonders Winterreifenkontrollen das Plansoll zu erreichen oder gar zu übertreffen, die muß man mit ner ganz dicken Lupe suchen. Da halte ich "keiner in 10 Jahren" für einen realistischen Durchschnitt.

Seh ich auch so.Die letzten die mich aufgehalten haben mit der Kawa, haben Papiere verlangt und dann die Frage,is am Motorrad alles Orginal ? Ich darauf nein fast nichts mehr. Er schaut nochmal in den Fahrzeugschein mit 14 Eintragungen holt tief Luft. Fahren sie weiter. Und das in der Fränkischen Schweiz, einige wissen wie da kontrolliert wird. Mit etwas illegalem
würd ich da gar nicht hinfahren. Ich glaube viele haben die Schnauze langsam voll. Mit der Kawa erste Kontrolle in 21 Jahren
bei 106 000 km.
Gruß Karl.

[Enz-Zett]

Naja, es gibt aber auch Dorfcheriff's, die sind abartig gelangweilt und haben manchmal Stress zu hause. Hab ich auch schon erlebt, ....

Sicher, die Typen gibts (auch anders rum, für die Polizisten die dafür daß sie ihren Job tun dann von gelangweilten und zuhausestreßhabenden Typen angepöbelt werden). Mit etwas Menschenkenntnis merkt man das aber recht schnell, und kann dann entscheiden ob man mit seinem Verhalten und Wortwahl besänftigt, oder Öl ins Feuer gießt.

Hatte ich erst letzten Winter, als die Polizisten wegen den vielen Glätteunfällen hoffnungslos überlastet waren. Ich hab mich bei einer Unfallstelle drüber beschwert, daß keiner den Verkehr regelt - da ging der Sherrif ab wie's HB-Männchen. Aber zwei, drei Wortwechsel später war wieder alles im Lot.

[Wolfgang]

Es wurde jetzt zwar schon oft erwähnt aber für mich ist viel entscheidender:


Die Kontrolle durch die Polizei und damit evtl. verbundenen € 40,-- Strafe ist die eine Sache und wie oben erwähnt, eher selten und unwahrscheinlich. Das sehe ich eher gelassen.

Der Dreh- und Angelpunkt aber ist die Haftung nach einem Unfall ! Hier sehe ich ganz erhebliche Probleme im Bezug auf die Versicherung auf uns zukommen.

DASS macht mir Sorgen bei der Sache.


Wolfgang

[ETZChris]

ich hab erst diese woche in einer automobilzeitschrift gelesen, dass die versicherungen auch weiterhin zahlen werden. ich such den artikel mal raus. aussage kam vom sprecher des versicherungsverbandes...

[Etzitus]

ich hab erst diese woche in einer automobilzeitschrift gelesen, dass die versicherungen auch weiterhin zahlen werden.

Natürlich tuen die das. Müssen die sogar, denn dazu sind sie ja verpflichtet. Dafür haben wir ja die "Zwangshaftpflicht", damit ein Geschädigter nicht leer ausgeht. Nur können die sich die Zahlung bei dir dann wiederholen.

Schöne Grüße

Rainer

[Wolfgang]

Das fürchte ich auch.

Die Versicherunge MÜSSEN zunächst zahlen, werden dann (eigentlich wie immer) versuchen, einen Teil der Kosten beim Versicherungsnehmer wieder zu holen.

Wenn dann der Vesicherungsnehmer mit einem Fahrzeug den Schaden verursacht hat, das nicht Gesetzeskonform ist, dann werden die Versicherungen gute Chancen haben, einen Teil zurückzuholen.

Wolfgang

[Enz-Zett]

machs dann bitte als download zugänglich - da würden sich sicher viele das runterladen und ausdrucken

Hmm, ne erste Version hab ich fertig. Will die aber dann immer wieder aktualisieren, je nachdem wann und wie Neues dazukommt.
Kann ich eigentlich auch PDFs in meiner Galerie ablegen? Oder hats hier im Forum irgendwo eine Datenablage?

[sven-r]

Was haltet ihr von dem im simsonforum.de kopierten Text ?



"Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, welche die in Anhang II Nr. 2.2 der Richtlinie 92/23/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre Montage (ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 95), die zuletzt durch die Richtlinie 2005/11/EG (ABl. L 46 vom 17.2.2005, S. 42) geändert worden ist, beschriebenen Eigenschaften erfüllen (M+S-Reifen)."

Die Richtlinie 92/23/EWG gilt allerdings nicht für Krafträder, sondern nur für PKW, LKW, Busse und deren Anhänger. Für Kräder gilt 97/24/EG (und bei Reifen läuft sowieso alles nach ECE). Und eine nicht anwendbare Richtlinie muss/kann auch nicht erfüllt werden. Und die 92/23/EWG Anh.II Nr. 2.2 stellt lediglich Anforderungen an das Profil, nicht aber an echte Wintertauglichkeit.

Die zitierte Richtlinie (92/23/EG) als Systemrichtlinie zur 70/156/EWG bzw. 2007/46/EG gilt nämlich überhaupt nicht für alle Fahrzeuge, sondern nur für PKW, LKW, Busse und deren Anhänger. Für Zweiräder, Dreiräder, leichte 4 Rädrige (Quads etc) (alles meine Baustellen, Rili 2002/24/EG), Trecker und deren Anhänger sowie für national zu genehmigende Fahrzeuge wie Krankenfahrstühle (mein Spezialgebiet), Baumaschinen (ebenfalls mein Spezialgebiet) etc. gilt sie eben nicht.

Man kann für Zweiradreifen per se keine PKW Reifen Eigenschaften fordern.

Hätte der Verordnungsgeber gewollt (bzw. nicht gepennt), hätte er ja ohne weiteres die Zweirad Reifenrichtlinien (97/24/EG K1 bzw. ECE) zitieren können. Hat er aber - obwohl wir ihm das geraten haben - nicht. Es lebe die Letanz.

Gruss von Frank
(der täglich mit solchen Vorschriften arbeitet und ausbildet)

[Enz-Zett]

Gut, aber auch wackelig. Weil keine PKW-Reifen für Motorräder gefordert werden, sondern nur die beschriebenen Eigenschaften fürs Profil. Und die können (und werden) für Kraftfahrzeuge einschließlich Motorräder gefordert. Ich vermute (hoffe), der Polizist auf der Straße läßt sich eher von den mit Winterreifen vergleichbaren Profilen überzeugen, als von der Abhandlung daß die Verordnung für Motorräder nicht zählen kann und sowieso falsch ist.

Gut find ich sie trotzdem, und sicher hilfreich der lieber in dieser Richtung argumentieren und überzeugen will.

[MaxNice]

klingt schlagfertig und plausibel, gibts noch ergänzungen? ich fände den teil mit der beschaffenheit des profils noch gut im text.

[Ralle]

Gesetze kann man immer auslegen wie mans braucht, der Uniformierte gegenüber allerdings auch. Interessant zum zitierten Beitrag aus dem Simson- Forum ist das hier, bitte bis zum Ende lesen

Also kann man im Moment vermutlich doch nur auf die menschlichkeit der Polizisten hoffen und als Emmenfahrer nach grobstolligen Reifen von Heidenau, Barum ect. zurückgreifen auch wenn die keine Kennzeichnung haben. Rechtssicherheit hat man damit aber trotzdem nicht.

[eichy]

Also, was erzähl ich dem freundlichen Wachmann jetzt wenn ich mit dem Wintergespann unterwegs bin? Hab nur hinten einen Winterreifen. Und der Bus hat nur Sommerreifen. Aber Allrad, mit dem ich noch nie liegengeblieben bin (ja ich weiss der Bremsweg).
Wenn ich das hier alles recht verstehe, dann heißt "geeignete Reifen" nicht zwingend M&S Reifen?
Sommerreifen mit fast neuen Profil (hab im Frühjahr gekauft, da wußte noch keiner von was) sind also schon "geeignet?"
Und: Trägt denn jeder Ganzjahresreifen ein M&S-Symbol?

[AHO]

Ich würde sagen, auf der sicheren Seite bist Du nur, wenn die Reifen die M+S Kennung haben, der Rest ist möglicherweise "Verhandlungssache".

BTW: Das Gesetz wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, damit gilt es definitiv ab morgen.
http://www2.bgbl.de/Xaver/start.xav?sta ... eiger_BGBl
(Siehe Punkt 7)

Gruß
Andreas

[knut]

• 14.20 Uhr: Die Winterreifenpflicht wird im schneereichsten Bundesland Bayern nicht eigens überwacht. Es werde keine Schwerpunktkontrollen geben, hieß es am Freitag übereinstimmend bei den südbayerischen Polizeipräsidien in München, Ingolstadt und Rosenheim. „Wir haben anderes zu tun”, sagte ein Sprecher.
zitat aus bild online

[Der Bruder]

Meckern werden die eh erst wenn was passiert ist,oder rein zufällig nen Kontrolle ist

Ja und sie sollen ja grad auch nich so doll.....
http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/R ... 540031.php

[ENRICO]

Naja, es gibt aber auch Dorfcheriff's, die sind abartig gelangweilt und haben manchmal Stress zu hause. Hab ich auch schon erlebt, ....

Sicher, die Typen gibts (auch anders rum, für die Polizisten die dafür daß sie ihren Job tun dann von gelangweilten und zuhausestreßhabenden Typen angepöbelt werden). Mit etwas Menschenkenntnis merkt man das aber recht schnell, und kann dann entscheiden ob man mit seinem Verhalten und Wortwahl besänftigt, oder Öl ins Feuer gießt.
.

Naja, tatsächlich ist es so, dass oftmals, für eine in Aussicht stehend Beförderung, selbst die eigene Großmutter verkauft werden würde. Übereifer dann, um sich bei seinem nächst höheren Vorgesetzten beliebt und wichtig zu machen. Oder eben ,,ohne Fleiss keinen Preis". Da zählen Striche in der Statistik mehr als Menschlichkeit oder was ihr sonst von dem Beamten erwartet. Da bekommt schnell mal ein Kraftfahrer zwei Verwarngeldzettel ausgeschrieben, wenn es sich um Tatmehrheit handelt (z.B. 1x HU über 2 Monate + 1x Führerschein nicht mit). Macht zusammen zwei Verwarnungen + 1 Kontrollbericht = drei Striche in der Statistik und Chef freut sich............................Wenn man an solche Leute gerät, hat der Verkehrsteilnehmer keine Chance. No Smilie.

[sven-r]

Wie auch immer, bis jetzt konnte man fast immer besonnen und freundlich mit den Ordnungsverhütern sprechen ( bis auf wenige ausnahmen ). Wenn die absolut nicht von ihrem Knöllchen ab zu bringen sind, eine Weiterfahrt können die mir nicht untersagen !?! Auch muß ich ja nicht an Ort und Stelle zahlen, also freundlich zur Kenntnis nehmen und mitteilen das ich das anders sehe. Dann kommt es halt auf den Rechtsbeistand an, ob für Zweiräder durch diesen "Formfehler" die Verordnung hinfällig wird.

Toll auch die Ausnahmeklausel zu Satz 1. Anstatt die auf alle Fahrzeuge anzuwenden, brauchen nur Land-, Forst- und Einsatzfahrzeuge keine geeigneten Reifen, wenn dafür keine verfügbar sind.

[P-J]

Die letzte Woche hab ich in der Bucht einen 350X16 Immler mit Haaka Profil gesteigert. Der Ist heute mit dem Paketdienst eingetroffen. Fast neu für weniger wie den halben Neupreis. Basis, eine Vee Rubber Karkasse. Scheint recht hart in den Flanken. Mit M&S Kennzeichnung. Den werd ich im Frühjahr mal auf den ES/2 Gespann testen. Ich vermute aber das er für die trockene Strasse zu rau ist, macht nichts bleibt er halt fürs immer noch nicht angefangene Wintergespann.

[net-harry]

Moin,

...Interessant zum zitierten Beitrag aus dem Simson- Forum ist das hier, bitte bis zum Ende lesen ...

Das dort Geschriebene überzeugt auch mich...M&S ist für Zwei(+Drei)Räder Pflicht.

...Rechtssicherheit hat man damit aber trotzdem nicht.

...und genau das ist der Knackpunkt:
Mit den 40 Euronen, die mir der Dorfsheriff aufdrückt, könnte ich noch leben.

Aber wenn mir jemand bei Schneeglätte die Vorfahrt nimmt und ich meinen Schaden (und ggf. den des Andern auch, möglichst noch Personenschaden) wegen aufgezogener Sommerreifen zahlen darf, weil meine Versicherung die Winterreifenpflicht anders auslegt, wirds haarig...

Also: Versicherung fragen, wie die die Sache sehen !

Gruß Harald

[P-J]

Mit den 40 Euronen, die mir der Dorfsheriff aufdrückt, könnte ich noch leben.

Ich kann damit nicht leben und auch nicht mit dem Punkt in Flensburg den es kostenfrei dazu gibt. Mich wurmt dieser schwammige Mist der da in Berlin verzapft wird. Ist es den so schwirig Nägel mit Köpfen zu machen. Der Dorfscheriff soll beurteilen ob man Winterreifen brauch oder nicht und wie die auzusehen haben. Dabei brauch er einen Blindenhund um den Weg zum OO zu finden.

[fränky]

viel schlimmer ist das Rauchverbot in Kneipen

[P-J]

Da ich nie in Öffendliche Kneipen gehe ist mir das völlig egal, obwohl ich rauche. Da wo ich mein Bier trinke ist geschlossene Gesellschaft und somit das Rauchen erlaubt.

[Enz-Zett]

...M&S ist für Zwei(+Drei)Räder Pflicht.

Das wird tausendfach zitiert und behauptet, steht aber so nicht da. Weder in der geänderten Verordnung, noch im Bußgeldkatalog findet sich die explizite M+S Pflicht. Hab jetzt auch schon mehrere Juristen angesprochen, und noch keiner (!) konnte die angebliche Pflicht zu M+S erhärten.

Und ich habe ein weiteres Detail gefunden, das auf legales Fahren mit Enduroreifen hinweist:
Die Verordnung verweist ja auf die EWG-Reifenrichtlinie. Dort werden die Eigenschaften im Vergleich zu normalen Reifen beschrieben. Aber: kurz vorher, im Abschnitt 2.1.3. "Verwendungsart", unterteilt die EWG die verschiedenen Reifenarten:

- normal: normaler Straßenreifen (anm.: landläufig "Sommerreifen" genannt)
- spezial: Reifen für besondere Verwendung, wie z.B. Reifen für gemischten Einsatz (auf und abseits der Straße) und bei begrenzter Geschwindigkeit
- M+S-Reifen
- Notradreifen

Enduroreifen fallen damit ganz klar nicht unter "normale Reifen", sind also keine Sommerreifen sondern spezielle Reifen. Und im Gegensatz zu z.B. Rennreifen erfüllen die Spezialreifen Enduroreifen die Eigenschaften, die in der Verordnung gefordert und im Abschnitt 2.2 M+S-Reifen beschrieben sind.

Also: Versicherung fragen, wie die die Sache sehen !

Das wird vergleichbar fruchtleer sein, weil der normale Versicherungsbearbeiter oder -berater auch nur die tausendfach rezitierte M+S "Pflicht" nachplappern wird. Egal ob es stimmt oder nicht.

[net-harry]

Also: Versicherung fragen, wie die die Sache sehen !

Das wird vergleichbar fruchtleer sein, weil der normale Versicherungsbearbeiter oder -berater auch nur die tausendfach rezitierte M+S "Pflicht" nachplappern wird...

Da stimme ich Dir zu.
Deshalb besser ein Schreiben direkt an die Versicherung und um schriftliche Auskunft bitten.

Gruß Harald

Edit:
Das ganze hier ist sowieso müssig...entschieden wird es letztendlich vor Gericht, wenn's gekracht hat und die Versicherung nicht zahlt. Und Schuld ist die schwammige Gesetzgebung.

[Enz-Zett]

Ich glaub, ich baller mir mal ein Infoblatt zusammen mit den ganzen Rechts-, Verordnungs- und sonstigen Texten, und den Aussagen von ADAC & so. Falls mich ein Ordnungshüter anhält und auf dem M+S rumreiten will, hat er dann erst mal was zu lesen und knobeln

machs dann bitte als download zugänglich - da würden sich sicher viele das runterladen und ausdrucken

So, hier bitteschön.

Wer's nutzt und mal nen Fachjuristen draufschauen lassen möchte, oder in ner Kontrolle anwenden "darf", bitte hier die Erlebnisberichte bringen.
Ich will die Datei auch ans Polizeipräsidium und Verkehrsministerium weitergeben, mit der Bitte um Stellungname. Mal gespannt was dann da kommt...

Edit: Infoblatt aktualisiert.

[Zündnix]

Ich hab den Gesetzestext mal meiner Frau mitgegeben. Sie soll es mal ihren Verkehrsrechtsdozenten vorlegen. Speziell habe ich die Frage gestellt, ob der Text besagt, dass bei Eis, Schnee, Glätte die Reifen das M&S-Symbol haben müssen, oder ob Reifen mit so genannten Enduroprofil ausreichen.

Das PDF vom Christoph würde ich mal nachschieben.

Mal sehen was bei rauskommt.

Grüße
Enrico

[EikeKaefer]

Also ich habe grad mal mit der HDI telephoniert.
Aussage der Dame:
Es kommt prinzipiell bei Mopeds auf das Profil an, ob gezahlt wird, nicht auf die Kennzeichnung M+S.
Auf meine Frage, ob ein Schaden mit Enduro/Cross-Reifen bezahlt werden würde, meinte sie "Ja".

Werde heute auch noch mit den Herren in Grün telephonieren und mir da ne Auskunft geben lassen.

[ETZChris]

aus einem anderen forum:

Hi,
habe grad ein interessantes Statement des Bundesverkehrsministeriums gefunden, das als Anwort zu der Anfrage kam, ob die Winterreifenpflicht auch für Motorräder gelte:


Die Straßenverkehrsordnung (StVO), und damit auch die Neuregelung zur Winterreifenpflicht gilt für alle motorisierten Verkehrsteilnehmer im deutschen Straßenraum, auch für Zweiräder. Sofern also keine geeignete Bereifung vorhanden ist, darf bei den genannten Wetterverhältnissen nicht am Verkehr teilgenommen werden.

Nähere Informationen zur Winterreifenpflicht finden Sie auf unserer Internetseite unter folgendem Link:
http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Press ... eifen.html

Ich bitte um Verständnis, das aufgrund der Vielzahl von eingegangenen E-Mails nur eine kurze Antwort erfolgen kann und hoffe dass ich Ihnen behilflich sein konnte.

jetzt könnte man ja mal anfragen, ob die mir für die ensprechende zeit die kfz-steuer erstatten.

so zum beispiel:

hier: Antrag auf zeitweilige Befreiung von der Verkehrssteuer





Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beantrage rückwirkend ab 3. Dezember 2010 bis auf weiteres eine Aussetzung der Verkehrssteuer für mein Motorrad an jenen Tagen, an denen die Schneeverhältnisse in XXXXX einen Fahrzeugbetrieb ohne Winterreifen gesetzlich (ausdrücklich nicht: tatsächlich) nicht zulassen.

Begründung:

Seit gestern ist für sämtliche Kraftfahrzeuge eine sog. „Winterreifenpflicht“ vorgeschrieben, der Betrieb der Fahrzeuge bei winterlichen Straßenverhältnissen ohne Winterreifen ist vom Gesetzgeber untersagt worden, selbst wenn er möglich wäre (§ 2 Abs. 3a StVO).

Diese gesetzliche Regelung ist neu, bislang waren die für mein Motorrad zugelassenen Reifen bestens für den Winterbetrieb geeignet, auch wenn es sich nicht explizit um Winterreifen handelt bzw. gehandelt hat.

Zwar gibt es einige wenige Reifenhersteller, die für einige wenige Motorradtypen Winterreifen anbieten, mein Motorrad gehört jedoch wie die überwiegende Zahl an Motorrädern in Deutschland nicht dazu.

Dieser Umstand führt dazu, daß ich mein Motorrad an Tagen, an denen witterungsbedingt eine Teilnahme am Verkehr ohne Winterreifen gesetzlich nicht mehr zulässig ist, nicht mehr zum Verkehr auf öffentlichen Straßen halte bzw. halten kann, denn dies ist jetzt gesetzgeberisch ausgeschlossen worden. Damit entfällt die Steuerpflicht an diesen Tagen (arg. e. § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Kraftfahrzeug-steuergesetzes). Etwas anderes kann erst dann gelten, wenn irgendein Reifenhersteller irgendwo auf dieser Welt Winterreifen herstellt, die zum Betrieb mit meinem Motorrad zugelassen sind. Eine solche Situation ist gegenwärtig noch nicht absehbar, ich würde Sie entsprechend informieren.

Eine Steuerpflicht nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes möchte ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt ausschließen. Auch die Nutzung eines Saisonkennzeichens kommt nicht in Betracht, da ich wenigstens an einigen derjenigen Tage im Winter, die einen Betrieb meines Motorrades mit den zugelassenen Reifen rechtlich erlauben, mein Motorrad zu seinem ursprünglichen Zweck nutzen möchte.

Sollten Sie eine exakte Auflistung derjenigen Tage benötigen, an denen ich mein Motorrad nur aus Liebhabergründen, aus gesetzlichen Gründen jedoch nicht zum Betrieb im Verkehr halte, bitte ich um einen Hinweis.

Zur Vereinfachung schlage ich eine pauschale Lösung vor, nämlich eine Aussetzung der Steuerpflicht entsprechend zwei Monaten pro Jahr.

[EikeKaefer]

So, jetzt noch mit einem netten Herren von der Polizei geredet ( auch Mopedfahrer zufällig)
Seine Meinung war, dass man "problemlos" weiterfahren kann, weil wohl alles recht schwammig formuliert sei.
Er suche auch verzweifelt nach Winterreifen, fahre aber derzeit mit seinen normalen Reifen.
Sein Tipp: Bei einer Anzeige solle man Verfassungsklage einreichen.
Nächster Tipp von ihm: Das Flockensymbol selbst "einbrennen".

Hat mir also nicht wirklich weitergeholfen.

[hiha]

Das Flockensymbol darfst Du nicht selbst einbrennen, das ist geschützt, und bezeichnet einen US-Standard mit entsprechender Prüfung.
M+S darf man IMHO selber einbrennen, da dieses Symbol keinerlei Aussagekraft über eine irgendwie geartete Eignung zu irgendwas besitzt.

Gruß
Hans

[EikeKaefer]

Na das ist mir schon klar, dass ich da nix einbrennen würde.
Fand es nur lustig, weil der Tipp von nem Polizisten kam.

[jens-mz]

Servus

Da wird wohl nächstes Jahr eine Neuregelung kommen müssen, und dann nur noch mit dem "Schneeflocke im Berg"- Zeichen. Also noch mal neue Reifen .
Und warum... weil manche die Zeit nicht abwarten können und erst mal zum Rechtsverdreher rennen anstatt einfach zu fahren und auf die Auswirkungen zu warten.

Ich bin am Sonntag zweimal hinter der Polizei hergefahren, das war den sowas von egal. Und wenn wieder Schneefälle angesagt sind haben die eh' was anderes zum tun, als ein, zwei Moppedfahrer zu kontrollieren.

[axel-f.1]

Hallo Wo bekomme ich denn Winterreifen in der Grösse 3,5 x 16 ?????? Gruss Axel-f.1

[sammycolonia]

Hallo Wo bekomme ich denn Winterreifen in der Grösse 3,5 x 16 ?????? Gruss Axel-f.1

eine sehr gute und auch häufig gestellte frage, auf die wir bislang jedoch keine antwort haben...

[P-J]

Das Flockensymbol darfst Du nicht selbst einbrennen,

nur für den fall das du es noch nicht wissen solltest, ich darf alles

[sammycolonia]

ich darf alles

nur nit erwische loße...

[P-J]

nur nit erwische loße...

erst mal den Nachweis führen und wenn das möglich ist auf Unzurechnungsfähigkeit plädieren

[sammycolonia]

auf Unzurechnungsfähigkeit plädieren

dürfte dir ja nicht schwer fallen.... undjetztganzschnellweghier....

[Nattes]

Das sieht doch schon mal ganz gut aus.

Echte Lamellenreifen für 16 er Räder. Sollte doch möglich und eintragungsfähig sein.
Auf Roller Winterreifen klicken und dann nach unten scrollen.
http://ircreifen.de/

Gruß Norbert

[sven-r]

Da das M+S Symbol in keinster Weise geschützt ist, warum nehmen die von Heidenau nicht einfach den Finger aus dem Ar... und prägen es auf alle ihre Reifen ?? Kleine Änderung der Formwerkzeuge und viele dankbare Motorradfahrer, eventuell vile neue Kunden.... Klar kommen andere Hersteller dann garantiert auch damit. Aber wer zuerst kommt, malt zuerst.

[P-J]

dürfte dir ja nicht schwer fallen...

Dir juckt wohl das Fell Ich komm vor Weihnachten noch nach Köln zu meiner Schwester und überlege grade ob ich dir noch einen persönlichen Besuch abstatten sollte

Echte Lamellenreifen für 16 er Räder. Sollte doch möglich und eintragungsfähig sein.
Auf Roller Winterreifen klicken und dann nach unten scrollen.
http://ircreifen.de/

Das sieht wirklich nicht schlecht aus aber zum Eintragen müsste ich wieder zum TÜV Rheinland und mit dennen steh ich auf Kriegsfuss. Mal nachfragen ob die Konkurrenz das nicht auch macht.

[sammycolonia]

dürfte dir ja nicht schwer fallen...

Dir juckt wohl das Fell Ich komm vor Weihnachten noch nach Köln zu meiner Schwester und überlege grade ob ich dir noch einen persönlichen Besuch abstatten sollte

bei mich kommste nur rein, wenn de ne kasten eifeler landbier dabei hast...