Unterlassungserklärung per Email. Was tun?
Verfasst: 7. November 2008 18:10Moin!
Ich habe gerade mal wieder meine Emails durchgeschaut. Nix besonderes, keine Spams oder müll. Nur eine Mail mit dem Betreff "Unterlassungserklärung". Hab ich mir mal durchgelesen. Ihr sollt das nun auch:
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir vertreten die Ebay GmbH in der nachfolgend genannten Angelegenheit. Das Vorliegen einer Vollmacht wird anwaltlich versichert. Genaue Übersicht Ihrer Verkäufe, Rechnungen, Daten und unsere Zahlungsaufforderung mit der Mahngebührenauflistung finden Sie im Anhang.
Sie bieten unter der Internethandelsplattform Ebay Computerartikel im Wege des Fernabsatzes an, ohne dabei auf das Verbrauchern zustehende gesetzliche Widerrufsrecht hinzuweisen, wie bei dem von Ihnen angebotenen Ebay Artikel mit der Nummer 1580089475 geschehen.
Damit verstossen Sie gegen §312c Abs.1 BGB sowie gegen §1 Abs.1 S.10 BGB-InfoV und führen unlauteren Wettbewerb nach §3, §4 Abs.1 S. 11 UWG. Unserer Mandantin steht damit ein Unterlassungsanspruch gemäß §8 Abs.1,Abs. 3 S. 1 UWG zu.
Ebenso sind sie nach §9 UWG unserer Mandanten zum Schadensersatz verpflichtet und damit zur Uebernahme der Kosten unserer Beauftragung in Höhe der beigefügten Kostennote 830,00 Euro.
Die Wiederholungsgefahr kann nach ständiger Rechtsprechung nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beseitigt werden.
Wir fordern Sie daher im Namen unserer Mandantin auf, die beigefügte Unterlassungserklärung abzugeben. Dafür setzen wir Ihnen eine Frist bis zum 07.11.2008 - 18:00 Uhr bei uns eingehend.
Sollte die Erklärung innerhalb dieser Frist nicht oder nicht im geforderten Umfang bei uns eingehen, werden wir gerichtliche Schritte einleiten, durch die zusätzliche Kosten entstehen, die sie durch Abgabe der Erklärung vermeiden können.
Mit freundlichen Grüßen,
Günter Frhr. v. Gravenreuth
Rechtsanwalt · Dipl.-Ing. (FH)
Marktstraße 14
Münchener Freiheit
80802 München
Was haltet ihr davon?
Zur erklärung, ich habe bei Ebay noch nie was verkauft, nur gekauft. Die Artikelnummer ist nicht echt, keine Artikel gefunden. Mein Ebayname kommt auch nicht in der Mail vor. Im anhang ist eine "Mahnung" dabei, diese kann ich nicht öffnen, soll sie gleich speichern. Dieses werde ich aber nicht tun.
Ich halte diese Mail für einen Betrug, bzw eine Masche mir was auf die Festplatte zu setzen. Ich werde nicht darauf reagieren. Wenn die was wollen sollen sie das auf dem Postweg tun.
Was denkt ihr?
Ich habe gerade mal wieder meine Emails durchgeschaut. Nix besonderes, keine Spams oder müll. Nur eine Mail mit dem Betreff "Unterlassungserklärung". Hab ich mir mal durchgelesen. Ihr sollt das nun auch:
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir vertreten die Ebay GmbH in der nachfolgend genannten Angelegenheit. Das Vorliegen einer Vollmacht wird anwaltlich versichert. Genaue Übersicht Ihrer Verkäufe, Rechnungen, Daten und unsere Zahlungsaufforderung mit der Mahngebührenauflistung finden Sie im Anhang.
Sie bieten unter der Internethandelsplattform Ebay Computerartikel im Wege des Fernabsatzes an, ohne dabei auf das Verbrauchern zustehende gesetzliche Widerrufsrecht hinzuweisen, wie bei dem von Ihnen angebotenen Ebay Artikel mit der Nummer 1580089475 geschehen.
Damit verstossen Sie gegen §312c Abs.1 BGB sowie gegen §1 Abs.1 S.10 BGB-InfoV und führen unlauteren Wettbewerb nach §3, §4 Abs.1 S. 11 UWG. Unserer Mandantin steht damit ein Unterlassungsanspruch gemäß §8 Abs.1,Abs. 3 S. 1 UWG zu.
Ebenso sind sie nach §9 UWG unserer Mandanten zum Schadensersatz verpflichtet und damit zur Uebernahme der Kosten unserer Beauftragung in Höhe der beigefügten Kostennote 830,00 Euro.
Die Wiederholungsgefahr kann nach ständiger Rechtsprechung nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beseitigt werden.
Wir fordern Sie daher im Namen unserer Mandantin auf, die beigefügte Unterlassungserklärung abzugeben. Dafür setzen wir Ihnen eine Frist bis zum 07.11.2008 - 18:00 Uhr bei uns eingehend.
Sollte die Erklärung innerhalb dieser Frist nicht oder nicht im geforderten Umfang bei uns eingehen, werden wir gerichtliche Schritte einleiten, durch die zusätzliche Kosten entstehen, die sie durch Abgabe der Erklärung vermeiden können.
Mit freundlichen Grüßen,
Günter Frhr. v. Gravenreuth
Rechtsanwalt · Dipl.-Ing. (FH)
Marktstraße 14
Münchener Freiheit
80802 München
Was haltet ihr davon?
Zur erklärung, ich habe bei Ebay noch nie was verkauft, nur gekauft. Die Artikelnummer ist nicht echt, keine Artikel gefunden. Mein Ebayname kommt auch nicht in der Mail vor. Im anhang ist eine "Mahnung" dabei, diese kann ich nicht öffnen, soll sie gleich speichern. Dieses werde ich aber nicht tun.
Ich halte diese Mail für einen Betrug, bzw eine Masche mir was auf die Festplatte zu setzen. Ich werde nicht darauf reagieren. Wenn die was wollen sollen sie das auf dem Postweg tun.
Was denkt ihr?
