Hilfe!Wer hat kleines Nummernschild an ES250/2

[Wartburg 311 QP]

Boa, ich mach gerade den 3 Anruf bei der DEKRA DD - die können alle nichts damit anfangen und geben immer neue Durchwahlnummern !

-- Hinzugefügt: 27. Januar 2012 15:39 --

So, habe gerade mit einem sehr freundlichen Ing. der DEKRA DD gesprochen:

Die KTA-Bögen, welche die dort haben beinhalten KEINERLEI Angaben zu den Kennzeichengrößen. Es sind lediglich Bilder wie in jeder Betr. erlaubnis vorhanden. Heißt also, diese KTA-Zulassungskopie bringt bei der Zul.behörde NICHTS.

Zumal, so erklärte er mir, wenn das Fahrzeug nach der Wende schonmal mit großem Kennzeichen zugelassen worden ist.



Und nu ?

[Basti28]

hm also habe gerade mit nem Freund telefoniert der sich da mal reingehangen hatte in diese Sachlage da er das gleiche Problem hatte mit seiner Awo wie wir hier.Also in der KTA Zulassung für die MZ TS 150 stehen seiner Aussage zufolge ganz klar die Kennzeichenabmaße drin.Diese hat er gegoogelt und ist dann über link´s zu dem kompletten KTA Gutachten über jene MZ gekommen. Also würde ich die Aussage des Dekra Menschen sehr vorsichtig genießen.Desweiteren denke ich schon das diese bei der Zulassungsbehörde in Zusammenwirkung mit dem Absatz 23 des Einigungsvertrages sehrwohl relevant sind und was bringen, geht doch auf den Bildern eindeutig hervor das es ein DDR Kennzeichen ist das in seinen Maßen den heutigen kl.Kennzeichen entspricht. Ich würde es so versuchen. Da es eine Bauartzulassung ist, ist dieses Bild bindend/Verpflichtend für die max. Kennzeichengröße.Das ist völlig egal ob es nach der Wende schonmal mit großen Kennzeichen zugelassen war,siehe Bestandsschutz der gilt trotzdem.Das war eben ein Fehler der damaligen Zulassungsbehörde mehr nicht.

[audioconcept]

Hi, so hab gerade mit der Dekra telefoniert. Die hatten schon eine Anfrage heute per Email und noch einen Anruf. Ich war schon der dritte heute.

Die sagten mir, die haben nur noch wenige KTA von den MZ. Die meinten auf der Seite von Ost2Rad würde alles stehen. In den KTA würden nur ganz wenige Angaben stehen. Auf jeden Fall keine Angabe des Kennzeichens. Bezog sich jetzt aber auf die ES.

Aber die Zentrale der Dekra hätte eventuell noch mehr Infos.

Aber mit dem Kennzeichen wäre es bei denen kein Problem, er sagte bei denen bekommt man ein 255x130 Kennzeichen ohne Probleme bei den älteren Motorrädern.

Wie es in anderen BNundesländern ist, weiß er nicht genau.

[Basti28]

also habe gerade mit dem Inhaber von ost2Rad telefoniert er hat keinerlei Unterlagen des KTA auch sonst nix. Er meinte aber das die DEKRA selber fast keine Unterlagen mehr aus der DDR Zeit hat da frag ich mich doch echt wo sind die denn dann abgeblieben? sowas wird doch nicht Vernichtet worden sein? Das ist echt ne verzwickte Kiste weiß da einer mehr?

[audioconcept]

Sorry hatte mich schlecht ausgedrückt. Der Dekra man meinte , das Ost2Rad dieses Datenblatt hat, wo alle wichtigen Daten drinstehen.

Die Dekra Techn...Haupstelle hat wohl mehr im Archiv.

[Basti28]

hm na ich hatte ihn nur nach dem KTA Dukumenten gefragt. Na dann nächster Halt DERKA Hauptstelle

[P-J]

mach es wie P-J email Anfrage an die Dekra(nachfolgeorganisation das KTA) in Dresden und den Typ deines Motorrades sowie Baujahr ect. weißt du ja auch ohne Papiere oder?

Antwort von Dekra Dresden auf die Anfrage nach der KTA für ES250/2


Sehr geehrter Herr Messerig,

der historische Typbogen des KTA der DDR für das Fahrzeug MZ ES 250/1 enthält keine Angaben zur Größe des Kennzeichens. Bei einer Begutachtung und Zulassung des Fahrzeuges hier wird eine max. Kennzeichengröße von 255 mm x130 mm beschrieben und üblich zugeteilt (ggf. Ausnahmegenehmigung). Technische Daten der "Ostfahrzeuge" finden Sie auf der Seite:
1. Willkommen bei den EastbikesUnited
Seite über alle Zweirädermarken der DDR hier findest Du alles von der AWO
über die Schwalbe bis hin zur MZ ETZ 250.
www.ostmotorrad.de/ - Im Cache - Ähnliche Seiten

MZ-Seiten
Schaltpläne
IG Eastbikesunited Simson Seiten
Simson-Seiten
IWL

Also nix, Dekra ist genau der selbe Saftverein wie hier im Westen der TÜV.

[Basti28]

hm naja ich würde ja gerne das Gutachten der TS 150 hier einstellen aber ich habe den halben Nachmittag gegoogelt und finde es nicht

Aber das hier:

30.07.2010KFZ- Kennzeichen für alte DDR- Motorräder jetzt ohne Sondergenehmigung
Pressemitteilung

Potsdam – Ab sofort können verkleinerte zweizeilige Kennzeichen für Krafträder, die bereits in der DDR zugelassen waren, direkt durch die zuständigen Zulassungsstellen zugeteilt werden.

Voraussetzung dafür ist, dass Kennzeichen in vorschriftsmäßiger Größe aus baulichen Gründen nicht angebracht werden können. Die Zulassung des Fahrzeuges vor dem 3. Oktober 1990 auf dem Gebiet der DDR ist glaubhaft nachzuweisen.

Bisher war eine gesonderte kostenpflichtige Genehmigung des Landesamts für Bauen und Verkehr (LBV) für das Anbringen verkleinerter Kennzeichen erforderlich. Dieses Verfahren wird nun vereinfacht. Das soll vor allem den Aufwand für die Liebhaber alter DDR-Motorräder reduzieren.

Die Allgemeinverfügung des LBV zum § 70 der Straßenverkehrszulassungsverordnung (StVZO) ist im Amtsblatt vom 28. Juli 2010 veröffentlicht und am 29. Juli in Kraft getreten.


das werden die bestimmt nicht aus einer Laune raus gemacht haben P-J sondern weil es der Einigungsvertrag so vorschreibt.


P-J: frage die DEKRA Typen mal nach KTA-Typschein 1114 würde wetten das da die Kennzeichengröße eingetragen ist.

[P-J]

P-J sondern weil es der Einigungsvertrag so vorschreibt.

Die hier am Amt interessiert der Einungsvertrag einen sch............... alles Dummbeutel

[Basti28]

dann mußt du denen die Passage des Vertrages unter die Nase halten ganz einfach da steht es Schwarz auf weiß. und an dem Beispiel KTA Typschein 1114 verbirgt sich nix anderes wie der Typschein für eine MZ TS 150.

[P-J]

Alles gut und schön, erst müsste ich an die KTA der ES/2 rankommen, dann mit Einigungsvertrag, KTA und Anwalt Terror bei dne Schlafmützen machen. Anwalt ist kein Problem aber woher bekomm ich die Papiere wenn die in Dresden die schon nicht haben.

[Basti28]

aus dem Schwalbennest.de:

Zitat Zitat von Prof
Zugriff auf die Daten hat das KBA, Aussenstelle Dresden. Frag mal Taloon, der hat hat da die eine oder andere Stunde zugebracht.

MfG
Ralf
...der Taloon hat ca. 1500 Seiten damals kopiert, alles, was interessant war und mit den DDR Zweirädern zu tun hat...

also würde diesen Taloon mal ne mail schreiben an eurer Stelle. die müssen was haben sonst hätte der ja nicht 1500 Seiten da kopieren können.

[P-J]

Beschaff doch bitte einen Kontakt, Telnr oder E-mailadresse von

Taloon

[Basti28]

hm bin da nicht angemeldet naja ich schau mal ok?

[Jope]

Also ich hatte das gleiche Problem mit meiner 150er ES. Habe mehrere aaP & aaS um Hilfe gebeten sowohl DEKRA als auch TÜV, habe mit dem Leiter der Zulassungsbehörde gesprochen und die StVZO fast komplett umgekrempelt deswegen.

Mein Resume ist das wenn Zulassungsbehörden sich an geltene Regeln halten bekommt man kein kleines Kennzeichen mehr. Da kann in den Papieren sonstewas eingetragen sein. Es gibt kein 2Rad an dem es nicht möglich ist ein normal großes Kennzeichen anzubringen. TÜV und DEKRA tragen trotzdem aus Unwissenheit manches mal schwindlige Sachen ein, aber entscheiden tut die Behörde. Und der Einigungsvertrag interessiert da so gut wie garnicht.

Ich habe nen H-Gutachten für meine ES machen lassen und auch mit H Zugelassen, somit besteht ( fast ) freie Kennzeichenwahl...

Dadurch zahle ich zwar 4x mehr Steuern als ohne aber das war mir die optik wert. Und 46€ sind ja nicht die Welt.

Außerdem hat die Hose gespannt als ich dem Behördenleiter mit'm Kleinkraftradzeichen gewunken habe...

[ES-Rischi]

Ich denke die Reglung mit der KTA-Zulassung stand im Einigungsvertrag? Dieser gild, so glaube ich nicht mehr und hatte nur in den neuen Bundesländern seine Güldigkeit? Wenn das so ist, hat man nur die Oldtimerreglung oder Sondereintragung?

[Willy]

Da kann in den Papieren sonstewas eingetragen sein.

In den Papieren meines Wrangler (Jeep) war ein kleines Kennzeichen eingetragen und das Amt wollte mir keines zuteilen. Daraufhin habe ich vom Amtsleiter eine Bescheinigung verlangt, in der steht, das mir sein Amt das große Kennzeichen, wissentlich der anderslautenden Eintragung in den Papieren, zugeteilt hat.

Denn, so habe ich ihm erklärt, das mir die uniformierte, mich bei einer Verkehrskontrolle prüfende, Ordnungsmacht, wohl kaum glauben wird, das es sein Amt war, das hier gegen die eingetragene Auflage, ein kleines Kennzeichen zu führen, verstoßen hat.

Nach 5 Minuten war die Anweisung "unten" und ich bekam, was in den Papieren stand.

Gruß
Willy

[Jope]

Da kann in den Papieren sonstewas eingetragen sein.

In den Papieren meines Wrangler (Jeep) war ein kleines Kennzeichen eingetragen und das Amt wollte mir keines zuteilen. Daraufhin habe ich vom Amtsleiter eine Bescheinigung verlangt, in der steht, das mir sein Amt das große Kennzeichen, wissentlich der anderslautenden Eintragung in den Papieren, zugeteilt hat.

Denn, so habe ich ihm erklärt, das mir die uniformierte, mich bei einer Verkehrskontrolle prüfende, Ordnungsmacht, wohl kaum glauben wird, das es sein Amt war, das hier gegen die eingetragene Auflage, ein kleines Kennzeichen zu führen, verstoßen hat.

Nach 5 Minuten war die Anweisung "unten" und ich bekam, was in den Papieren stand.

Gruß
Willy

Ich sag ja wenn sich alle an die Regeln halten. Wenn er Schneit und Ahnung gehabt hätte, so hätte er auf das große Kennzeichen bestehen können. Bsp: Wenn dein Auto Serienmäßig mit 16'' Rädern ausgestattet ist und du dir 18'' eintragen lässt, darfste ja die 16'' immernoch fahren...

Und mit Bauartbedingt brauch keiner ankommen, Platz ist immer da und ne Beleuchtung schnell gebaut.

Bei uns schicken die sogar US-VW's nach Hause mit dem Argument sich ne europäische Heckklappe so holen...

Im Endeffekt gibts immer solche und solche auf'm Amt, aber richtig ist es nicht immer....

[kutt]

Ich hab sogar eins an der ETS!

[Willy]

Ich sag ja wenn sich alle an die Regeln halten. Wenn er Schneit und Ahnung gehabt hätte, so hätte er auf das große Kennzeichen bestehen können. Bsp: Wenn dein Auto Serienmäßig mit 16'' Rädern ausgestattet ist und du dir 18'' eintragen lässt, darfste ja die 16'' immernoch fahren...

Mir ist die Größe an einem Auto völlig egal, ich hätte auch ein normales Nummernschilder gefahren. Doch für die eventuelle Polizeikontrolle bestehe ich dann auf einer Bescheinigung für die Abweichung vom Eintrag.

Wenn mir 18er eingetragen werden und die Originalgröße nicht im Schein steht, gibt es mit Sicherheit Probleme in einer Kontrolle. Auf meinen nachgerüsteten Kat hat der TÜV ja auch bestanden, obwohl serienmäßig keiner drunter war.

Gruß
Willy

[ES-Rischi]

Ich hab sogar eins an der ETS!

Die ist bestimmt zu Zeiten der Geldung des Einigungsvertrages zugelassen wurden, so haben auch ETZs die Möglichkeit gehabt?

[audioconcept]

Hallo, hab gerade mit dem Chef vom Straßenverkehrsamt gesprochen und der sagte, das der Einigungsvertrag ausgelaufen ist. Man bekommt nur noch dieses kleine Kennzeichen 255x130, wenn der TÜV es einträgt.

Stimmt das?

[mutschy]

Hallo, hab gerade mit dem Chef vom Straßenverkehrsamt gesprochen und der sagte, das der Einigungsvertrag ausgelaufen ist. Man bekommt nur noch dieses kleine Kennzeichen 255x130, wenn der TÜV es einträgt.

Stimmt das?

Soso, wo war er denn undicht?

Verträge können selbstverständlich geändert werden, keine Frage. Nur muss ner Änderung von BEIDEN Vertragspartnern zugestimmt werden. Da die DDR nicht mehr existent is, kann der Vertag nur noch einseitig (nämlich von der BRD als solcher) geändert werden. Einseitig geänderte Vertrgäge sind aber wiederum nich gültig. Also hat der Herr Chef vom Straßenverkehrsamt Mist erzählt.

Da die Handhabung von einem zum anderen Landkreis unterschiedlich is, wie bisher rauszulesen war, siehts wohl mit nem kleinen Kennzechen trübe für dich aus

Gruss

Mutschy

[audioconcept]

Ich habe gerade aber noh einen aktiellen Gesetzeslaut gelesen §10 Fahrzeug-Zulassungsverordnung, Punkt 6:

Das steht drin, das das Kennzeichen noch in 20 Meter lesbar sein muss.

Müsste man mal testen, wie es bei einer 6 Volt Ausleuchtung ist. Vielleicht kann das mal jemand hier machen?

Punkt 7:
Das vordere Kennzeichen darf bis zu einem winkel von 30 Grad geneigt sein. Der untere Rand darf nicht weniger als 200mm über der Fahrbahn liegen um die Bodenfreiheit zu gewähren.

Vielleicht gilt das ja auch für hinten.

[zweitaktschraubaer]

Moin,

immer schön dranbleiben.
Die kleinen Schilder sehen schöner aus - und es geht doch meistens, mit ein wenig gutem Willen auf beiden Seiten.
(Merke: wer auf dem Amt etwas nicht will - will eben nicht - und das ist dann sehr schwer das Gegenteil zu erwirken.)
Und wenn es nur durch etwas "Dummheit/Bauernschläue" im richtigen Moment passiert.
Siehe z.B. meine AJS 500 - die hat seit November auch ein LKR-Kennzeichen...

Gruß
Jan

[Maik80]

Hallo, hab gerade mit dem Chef vom Straßenverkehrsamt gesprochen und der sagte, das der Einigungsvertrag ausgelaufen ist. Man bekommt nur noch dieses kleine Kennzeichen 255x130, wenn der TÜV es einträgt.

Stimmt das?

Hat er Dir das in irgend einer Form schriftlich gegeben, daß der Einigungsvertrag ausgelaufen ist ? Da würde ich drauf bestehen.

[Jockel HB]

Der Einigungsvertrag ansich ist zeitlich unbegrenzt, kann also nicht auslaufen.

Allerdings sind einzelne Bestandteile darin von Anfang an zeitlich begrenzt wurden, so auch Bestandteile über die Regelung der STVZO.

Lest mal speziell Absatz 5a und Absatz 6.

Klick mich!

Nach meinem Verständnis gilt ab da dann bundesdeutsches Recht, bzw. falls es Neuregelungen gab/gibt, dann diese.

Aber vielleicht wurden die alten Regelungen ja auch verlängert.


Gruß, Jockel

[kutt]

wow .. das würde bedeuten, daß kein FZ mit 50ccm und 60km/h mehr fahren dürfte ...

[Jockel HB]

wow .. das würde bedeuten, daß kein FZ mit 50ccm und 60km/h mehr fahren dürfte ...

Nicht zwangsläufig.

Gerade diese Regelung muß auf unbestimmt verlängert wurden sein.
In aktuellen Versicherungsscheinen steht diese Ausnahneregelung nach wie vor drinne.


Gruß, Jockel

[audioconcept]

Wenn ich es richtig deute hat der Mann vom Amt ja dann recht. Es ist damit hinfällig, bzgl. des einigungsvertrags. 1992 abgelaufen

-- Hinzugefügt: 30. Januar 2012 13:44 --

Wahrscheinlih kann es 100% nur jemand beantworten , der zugriff zum aktuellen Gesetz hat. Ob das immer so stimmt im Internet und auch aktuell ist, .....?

[Jockel HB]

Wenn ich es richtig deute hat der Mann vom Amt ja dann recht. Es ist damit hinfällig, bzgl. des einigungsvertrags. 1992 abgelaufen

-- Hinzugefügt: 30. Januar 2012 13:44 --

Wahrscheinlih kann es 100% nur jemand beantworten , der zugriff zum aktuellen Gesetz hat. Ob das immer so stimmt im Internet und auch aktuell ist, .....?

Aktuell wohl eher nicht.

Man müßte jetzt rausfinden ob speziell die Sache mit den Kennzeichen auch verlängert oder in irgendeiner Form neugeregelt wurde.


Gruß, Jockel

[mutschy]

Nee, nee, nee... Jockels Ausführung bezieht sich auf die Erteilung von Betriebserlaubnissen, also die Überprüfung, ob alle gesetzlichen Anforderungen an die Fahrzeuge eingehalten wurden. Das macht der Hersteller u das kostet richtig Geld. Ab 1994 MUSSTEN alle DDR-Hersteller (so es denn noch einen gab) ihre Fahrzeuge zwecks Erteilung einer Allgemeinen Betriebserlaubnis nach bundesdeutschem Recht vom TÜV erstmals abnehmen lassen ("Erteilung einer ABE"), bis dahin galt noch die KTA-BE der DDR. Die zitierte Regelung hat also nur was mit Fahrzeugen zu tun, die nach dem 31.12.1993 produziert u zugelassen wurden; die ES/2 wurde aber schon fasgt 40 Jahre früher zusammengeschraubt, also gelten noch die Vorschriften zum Zeitpunkt der Erteilung der KTA-BE anno 1967. So seh ich das zumindest als Nicht-Anwalt...

Gruss

Mutschy

[audioconcept]

Nee, nee, nee... Jockels Ausführung bezieht sich auf die Erteilung von Betriebserlaubnissen, also die Überprüfung, ob alle gesetzlichen Anforderungen an die Fahrzeuge eingehalten wurden. Das macht der Hersteller u das kostet richtig Geld. Ab 1994 MUSSTEN alle DDR-Hersteller (so es denn noch einen gab) ihre Fahrzeuge zwecks Erteilung einer Allgemeinen Betriebserlaubnis nach bundesdeutschem Recht vom TÜV erstmals abnehmen lassen ("Erteilung einer ABE"), bis dahin galt noch die KTA-BE der DDR. Die zitierte Regelung hat also nur was mit Fahrzeugen zu tun, die nach dem 31.12.1993 produziert u zugelassen wurden; die ES/2 wurde aber schon fasgt 40 Jahre früher zusammengeschraubt, also gelten noch die Vorschriften zum Zeitpunkt der Erteilung der KTA-BE anno 1967. So seh ich das zumindest als Nicht-Anwalt...

Gruss

Mutschy

Aber leider sieht es das Amt oft anders. Gibt es keinen Richter oder Anwalt, der sich mit dem aktuellen Stand auskennt? Denn so muss man dann klein beigeben beim Amt.

[steven80]

Habe da auch noch ne aktuelle Story die zum Thema passt... Schauplatz Zulassungsstelle Magdeburg. Habe ein Kuchenblech an meiner ETS, da es ein kleines natürlich nicht gab... Trotz verwendung des originalen MZ Kennzeichenbefestigungsbleches und dicken Gummiunterlegscheiben (ca 5mm dick!) Ist es nach sage und schreibe 1000KM an beiden Befestigungslöchern gerissen. Die Siegel sind auch beschädigt. Das kleine Kennzeichen wurde mir nur mit der Begründung verweigert das es Kleinschrift hat! Das war alles was dem kleinen Schild entgegenstand! Nun haben ja diese furchtbaren neuen Motorradschilder alle Kleinschrift. Hahaaaa, dachte ich mir! Jetzt muss ich ja ein kleines kriegen! Lange Rede, kurzer Sinn... NEIN!

Der Dame kurz das Problem geschildert. Das Nummernschild (das Kuchenblech) vibriert stark und wird deshalb immer wieder reissen. Das kleine würde in die originale DDR Aluunterlage passen, ist kleiner, vibriert nicht so doll.... Ergo, genau das richtige für mich.

Nein, das geht nicht! Gibt nur noch die neuen Standardschilder. Sie holte mir ein Musterschild. Ich stellte fest das es schmaler ist und nicht mehr an den originalen MZ Halter passt... Wir haben uns dann auf die Tatsache geeinigt das ich mit dem alten, gerissenen Schild nicht mehr fahren kann, das neue nicht anbauen kann, weil zu schmal, ich das kleine nicht bekomme, das ich quasi gar nicht mehr fahren kann....

Habe dann mit dem "Filialleiter" gesprochen... Das gleiche in grün... "Bringen sie mir ein Gutachten in dem steht, das sie nur ein kleines anbringen können. Dann stehe ich dem positiv gegenüber...". Die Dekra trägt mir das aber nicht ein...

Armes Deutschland... Ganz ganz traurig....

[mutschy]

Nee, nee, nee... Jockels Ausführung bezieht sich auf die Erteilung von Betriebserlaubnissen, also die Überprüfung, ob alle gesetzlichen Anforderungen an die Fahrzeuge eingehalten wurden. Das macht der Hersteller u das kostet richtig Geld. Ab 1994 MUSSTEN alle DDR-Hersteller (so es denn noch einen gab) ihre Fahrzeuge zwecks Erteilung einer Allgemeinen Betriebserlaubnis nach bundesdeutschem Recht vom TÜV erstmals abnehmen lassen ("Erteilung einer ABE"), bis dahin galt noch die KTA-BE der DDR. Die zitierte Regelung hat also nur was mit Fahrzeugen zu tun, die nach dem 31.12.1993 produziert u zugelassen wurden; die ES/2 wurde aber schon fasgt 40 Jahre früher zusammengeschraubt, also gelten noch die Vorschriften zum Zeitpunkt der Erteilung der KTA-BE anno 1967. So seh ich das zumindest als Nicht-Anwalt...

Gruss

Mutschy

Aber leider sieht es das Amt oft anders. Gibt es keinen Richter oder Anwalt, der sich mit dem aktuellen Stand auskennt? Denn so muss man dann klein beigeben beim Amt.

MIR wärs egal, was das Amt denkt oder wie es den Vertrag interpretiert. Ich seh´s wie oben geschrieben u würd mich da bei nem Käffchen gerne mal mitm Amtsleiter drüber unterhalten (notfalls auch mitm Innenminister ).

Gruss

Mutschy

[audioconcept]

Ich überlege schon Plan B. wenn die es verweigern und auch der TÜV, dann werde ich wohl ein H-Kennzeichen beantragen.

[Jockel HB]

Ich habe da nochwas gefunden.
Egal was man in die von mir zitierten Regelungen reininterpretrieren will/kann...
...die wurden verlängert und am 24.04.2005 auf http://www.verfassungen.de veröffentlicht. (oder ab diesem Datum verlängert ?!)

Im Link (klick mich) bitte folgendes auswählen!!!
Anlage II, Kapitel XI Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr, --> dann kommt Sachgebiet Eisenbahnverkehr Abschnitt III <-- das bitte weiterskrollen bis (kommt gleich danach)...

...Sachgebiet B Straßenverkehr, Abschnitt III, Absatz 5a und 6...

Hierzu heißt es:
"Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft"

klick mich!


Gruß, Jockel

[audioconcept]

Es steht das drin:


5. Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - vom 26. November 1981 (GBl. I 1982 Nr. 1 S. 6) mit folgenden Maßgaben:

a) Die Bestimmungen über Kennzeichen, Zulassungsscheine und Fahrzeugbriefe gelten bis zum 31. Dezember 1993.

b) Die Bestimmungen zur Verlängerung von bereits erteilten Allgemeinen Betriebserlaubnissen gelten bis zum 31. Dezember 1991.

c) Die Bestimmungen zur Genehmigung von Nachträgen zu bereits erteilten Allgemeinen Betriebserlaubnissen gelten bis zum Ablauf der Gültigkeit der jeweiligen Betriebserlaubnis, längstens jedoch bis 30. Juni 1994, fort.

6. Erste Durchführungsbestimmung zur Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - vom 29. März 1982 (GBl. I Nr. 17 S. 355) mit folgender Maßgabe:

Die sich auf Kennzeichen, Zulassungsscheine und Fahrzeugbriefe erstreckenden Vorschriften gelten bis zum 31. Dezember 1993 fort.





Das heißt doch dann, das es 1993 aufgehoben wurde.

Es sei denn , man findet jetzt einen Text mit Verlängerung des Gesetzes.

[Jockel HB]

Vielleicht habe ich mich von dem Datum im Google-Suchergebniss verleiten lassen.

Google Suchergebniss.jpg

Aber Du hast recht, im Text taucht das Datum nirgendwo auf. (schon garnicht als Verlängerungsdatum)

Ich gebe es auf, da muß ein Jurist ran.


Gruß, Jockel

[Wartburg 311 QP]

Meine /2 hat heute TÜV bekommen und somit steht mir morgen die Zulassung bevor. Ich werde die obigen Argumente vorbringen und berichte wie es gelaufen ist ( obwohl ich das Ergebnis schon kenne ).

[Basti28]

na ich drücke dir die Daumen nehme mal den Absatz 23 des Einigungsvertrages mit und halte den der Zulassungstelle unter die nase auf deren Argumentation bin ich echt gespannt.

[ES-Rischi]

wow .. das würde bedeuten, daß kein FZ mit 50ccm und 60km/h mehr fahren dürfte ...

Ich denke das hat nichts mit dem Einigungsvertrag mehr zu tuen? Das ist schon Europarecht geworden.
Fackt ist aber das Harleys auch mit superkleinen Kennzeichen herumfahren und das es irgenwie geht, mann muss nur an der richtien Stelle kämpfen. Oder mal viel Geld für ne Sonderreglung bezahlen?

[Basti28]

natürlich hat die 60 km/h regelung mit dem Einheitsvertrag zutun.nur deswegen gilt die. in europa dürfen bekannterweise die 50ccm fahrzeuge nur 45 km/h fahrenWoran soll dann in dem fall EU Recht gelten? . was soll denn dieser Quatsch immer der Vertrag gilt nicht mehr? ER GILT!! genauso wie die KTA Typenblätter gelten.

[andx79]

Moin moin ,
Hab meine ES damals ohne Probleme durch den TÜV §21 bekommen.
Der Tüv (Dekra) hatte mir von sich aus das Kleine Kennzeichen reingeschrieben.
Find in dem Tüv schreiben keinen Hinweis darauf. Nur in der Zulassung .

Vielleicht kannst mit dem schriebs von meiner Zulassung einen Tüv Mann finden der die Eintragung macht.
fg

[kutt]

Wahrscheinlih kann es 100% nur jemand beantworten , der zugriff zum aktuellen Gesetz hat. Ob das immer so stimmt im Internet und auch aktuell ist, .....?

nei .. bevor hier nicht mind. 5 seiten volldiskutiert sind, gibts gar nix in die Richtung

[audioconcept]

natürlich hat die 60 km/h regelung mit dem Einheitsvertrag zutun.nur deswegen gilt die. in europa dürfen bekannterweise die 50ccm fahrzeuge nur 45 km/h fahrenWoran soll dann in dem fall EU Recht gelten? . was soll denn dieser Quatsch immer der Vertrag gilt nicht mehr? ER GILT!! genauso wie die KTA Typenblätter gelten.

Hallo Basti28,

aber in den Gesetzestexten (die auch zitiert wurden) steht doch auch drin, das es nicht mehr gültig ist. Kannst du das wiederlegen?

[kutt]

Man bekommt nur noch dieses kleine Kennzeichen 255x130, wenn der TÜV es einträgt.

Stimmt das?

mal zum Thema zurück

Ich kann aus eigener Erfahrung sagen, daß es von Zulassungsbezirk zu Zulassungsbezirk komplett unterschiedlich ist.

Als ich meine BK 2005 zugelassen habe wurde mir gesagt "Bei dem Baujahr müssen sie ein kleines Kennzeichen bekommen"
Als ich 2007 meine ES zugelassen habe: "Baujahr 61? Da müssen Sie ein kleines Kennzeichen bekommen"
2011 habe ich die ETS gekauft und habe meinem Vater eine Vollmacht zum ummelden geschrieben (war im Urlaub und es hat gedrängelt). Als ich nach Hause kam lag da ein kleines Saisonkennzeichen - und das bei Baujahr 1973 (glaub ich jedenfalls)

Ich kann mich daran entsinnen, daß Lorchen da größere Handstände machen musste, um in Strausberg ein kleines Kennzeichen an die Emme zu bekommen - In der KB gibts dazu irgendwo ein Gutachten...

evtl ist ja ein Moderator so lieb und teilt dieses Thema mal (ich meine den Einigungsvertragskram mal abtrennen )

[Andreas]

Ich kann aus eigener Erfahrung sagen, daß es von Zulassungsbezirk zu Zulassungsbezirk komplett unterschiedlich ist.

Genau so ist es und so wird es wahrscheinlich auch auf ewig (und nicht Gesetzeskonform) bleiben. Leider.

[kutt]

jep .. manche sind halt ewig gebeutelt

und bei manchen gehts problemlos (ich hatte mich damals schon auf harte Verhandlungen eingestellt - als die Dame mir dann förmlich das kleine Kennzeichen aufdrängelte stand ich erst mal sprachlos da, wie ein Depp - kannte ja nur die Horrorgeschichten aus dem Forum)

[xtreas]

Hallo,
bei der Neuzulassung meiner 150er ES hatte ich mich auch mit der Dame am Schalter wegen dem kleinen Schild "in den Haaren". Es war kein Weg drin. Durch einen anderen Diskussionfred zum kleinen Schild hier war ich ca. 1 Monat später nochmal direkt bei der Leiterin der Zulassungsstelle nachfragen. Sie stellte mir ohne Diskussion eine Ausnahmegenehmigung aus und fragte, warum ich nicht gleich bei der Neuzulassung ein kleines Schild genommen habe. Als ich Ihr erklärte, das es mir Ihre Unterstellte verweigert hat, durfte die betreffende Dame bei der Chefin antanzen und bekam einen " Anschiss".
Ich war auch ziemlich sprachlos, da ich damit überhaupt nicht gerechnet hatte.
Hier mal die Ausnahmegenehmigung :

ausnahmegen1.JPG