Hilfe rund um die Emmen auf http://mz-forum.com
Moderator: Moderatoren
muenstermann hat geschrieben:Eidesstattliche Versicherung abgeben.
Ich nicht.Dieter hat geschrieben:Kannst du denn das EIgentum an den Motoren in deinen Motorrädern nachweisen?
Sven Witzel hat geschrieben:Ich halte die Anforderung der Zulassungsstelle auch für Quatsch und nicht von deren Kompetenz gedeckt.
vergasernadel hat geschrieben:War auch gleich mein erster Gedanke. Die spinnen die Rö.. äh Zulassungsstelle. Ich würde den Chef fragen auf welcher rechtlichen Grundlage ein Eigentumsnachweis für Motor erbracht werden. Gibt es keine, spielt es auch keine Rolle.
Altfranke hat geschrieben:Sven Witzel hat geschrieben:Ich halte die Anforderung der Zulassungsstelle auch für Quatsch und nicht von deren Kompetenz gedeckt.
Das hilft leider auch nicht weiter.
Im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge ist die Erklärung an Eides eine Anforderung aus der Verwaltungsvorschrift. Darüber kann sich auch ein Amtsleiter nicht hinwegsetzen. Sie ist immer dann abzugeben, wenn weder die Zulassung Teil I noch die Zulassung Teil II beigebracht werden können.
Hintergrund ist, dass diese Papiere zum Beispiel bei einer Pfändung hinterlegt werden können. Sie dienen dem Nachweis des Besitzes und der Durchsetzung damit verbundener Ansprüche. So auch bei einem Diebstahl. Stellt Dir eine Behörde die Papiere für ein von Dir geklautes Moped aus, gehört es praktisch Dir. Wenn der Besitzer die originalen Unterlagen vorlegt, ist der Dieb (oder der, der damit gehehlt hat) wegen Meineid dran. Nach § 154 StGB bedeutet das eine Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr.
Ich habe für die Erklärung beim Notar über 40 EUR bezahlt. Und wisst Ihr was? Ich fand es nicht mal sinnlos. Meiner Meinung nach sollten alle Landkreise diese Regelung haben
Dieter hat geschrieben:Das mag für das Fahrzeug gelten. Aber bei sehr vielen Fahrzeugen steht kein Nachweis über den konkreten Motor drin. Daher kann ich den Sinn absolut nicht nachvollziehen wie ein solcher Nachweis erbracht werden kann. Genaus so gut kann er den Nachweis für die Spiegel und die Sitzbank fordern. Völlich sinnlos aus meiner Sicht.
P-J hat geschrieben:Bevor er gestorben ist hat er das zusammen mit anderen Motorrädern seinen Bruder geschenkt. Es gibt nix schriftliches. Sein Bruder hat sich jetzt in den Kopf gesetzt auf diesen Eigenbau ein Nummerschild drauf zu machen, es zu legaliesieren.
ea2873 hat geschrieben: vom Erben verkauft oder geschenkt bekommen,
Marwin87 hat geschrieben:Schreib ihm doch einfach nen Kaufvertrag und datiere ihn auf 1974 oder so zurück so ist plötzlich das Dokument noch aufgetaucht und alles ist gut so einen alten gesetzlosen Wolf wie Du es bist, sollte doch so ne kleine schummelei nicht stören. Manchmal denkt ihr immer alle viel zu kompliziert
muenstermann hat geschrieben:und vorallem mal fragen auf Grund welcher Rechtsgrundlage eine Zulassungsbehörde das fordern darf!
Möglich, aber dann muss ich den Kassenbon vom Klopapier auch aufheben bis die Rolle leer ist, vermutlich sogar noch darüber hinaus.Luse hat geschrieben:Brauchst du auch einen Eigentumsnachweis für die Radnaben?
Oder den Tank?
Hab grad mit Günter telefoniert, der schiebt genau das an. Gestern Abend hat er mit nem älteren Polizsten gesprochen der Uli seit 40 Jahren kannte und auch besagtes Fahrzeug. Zwischenzeit verrentet hat der sich angeboten mit zur Zulassungstelle zu fahren. Die Aussagen der Polizisten "das wollen wir ja mal sehen".EmmasPapa hat geschrieben:Als nächsten Schritt also erstmal nach der Rechtsgrundlage für des Verlangen des Eigentumsnachweises bzgl. des Motors fragen.
P-J hat geschrieben:Hab grad mit Günter telefoniert, der schiebt genau das an. Gestern Abend hat er mit nem älteren Polizsten gesprochen der Uli seit 40 Jahren kannte und auch besagtes Fahrzeug. Zwischenzeit verrentet hat der sich angeboten mit zur Zulassungstelle zu fahren. Die Aussagen der Polizisten "das wollen wir ja mal sehen".EmmasPapa hat geschrieben:Als nächsten Schritt also erstmal nach der Rechtsgrundlage für des Verlangen des Eigentumsnachweises bzgl. des Motors fragen.
EmmasPapa hat geschrieben:P-J hat geschrieben:Hab grad mit Günter telefoniert, der schiebt genau das an. Gestern Abend hat er mit nem älteren Polizsten gesprochen der Uli seit 40 Jahren kannte und auch besagtes Fahrzeug. Zwischenzeit verrentet hat der sich angeboten mit zur Zulassungstelle zu fahren. Die Aussagen der Polizisten "das wollen wir ja mal sehen".EmmasPapa hat geschrieben:Als nächsten Schritt also erstmal nach der Rechtsgrundlage für des Verlangen des Eigentumsnachweises bzgl. des Motors fragen.
Läuft...
Andreas hat geschrieben:.....
Ich würde weiter auf der Schiene "Rechtsgrundlage?!" fahren ....
EmmasPapa hat geschrieben:Der Polizist soll ja nicht amtlich tätig werden, darf er ja auch nicht als Pensionär.
Das ist sicher so.EmmasPapa hat geschrieben:Doch er wird den Sachverhalt vielleicht etwas bestimmter vortragen können (hoffe ich mal).
Blödmann.Andreas hat geschrieben:ein wenig glaubwürdiger als der Rest der Eifelaner rüberkommen,
der-Schrauber hat geschrieben:Der Amtsschimmel wiehert mal wieder gewaltig.......
P-J hat geschrieben:Ich weis jetzt noch nicht wie der das hinbekommen hat aber ich werds erfahren und nachliefern. Das Resultat zählt.
hermann27 hat geschrieben:willkuer wurde ich es nicht unbedingt nennen
P-J hat geschrieben:hermann27 hat geschrieben:willkuer wurde ich es nicht unbedingt nennen
Entschuldige, aber wenn das keine willkür ist dann weis ichs nicht. Ist ist und bleibt der Versuch, ohne rechtliche Mittel Menschen zu tyraniesieren.
PeterG hat geschrieben:Ich nehm die 1)
ea2873 hat geschrieben:P-J hat geschrieben:hermann27 hat geschrieben:willkuer wurde ich es nicht unbedingt nennen
Entschuldige, aber wenn das keine willkür ist dann weis ichs nicht. Ist ist und bleibt der Versuch, ohne rechtliche Mittel Menschen zu tyraniesieren.
ich glaube man sollte einige Möglichkeiten in Betracht ziehen:
1. im Amt sitzen böse Menschen die gute Menschen ärgern wollten und sich deshalb einen Job im Amt gesucht haben und jeden Erfolg mit einer Kerbe in der Wand markieren
2. im Amt sitzt jemand der sich nicht richtig auskennt, aber keinen Fehler machen will und deshalb überkorrekt ist
3. im Amt sitzt jemand der weiß was er tut, seinen Ermessensspielraum kennt und evtl. vom Chef vor kurzem eine übergezogen bekommen hat. Der ist einfach mal vorsichtig
4. im Amt sitzt jemand dem keiner mehr was kann, der geht evtl. in 1 Jahr in Rente und er macht nur noch worauf er Lust hat, den Chef hat er zum ersten Mal im Sandkasten gesehen, der nutzt seinen Ermessensspielraum natürlich anders aus, der kennt alle Fallstricke und solange es nicht seine Pension gefährdet hat er Narrenfreiheit.
5. dann gibt es noch alle dazwischen, incl. dem einen der letzte Nacht nicht ran durfte und auf dem Sofa geschlafen hat.
jetzt such dir einen aus
ea2873 hat geschrieben:P-J hat geschrieben:hermann27 hat geschrieben:willkuer wurde ich es nicht unbedingt nennen
Entschuldige, aber wenn das keine willkür ist dann weis ichs nicht. Ist ist und bleibt der Versuch, ohne rechtliche Mittel Menschen zu tyraniesieren.
ich glaube man sollte einige Möglichkeiten in Betracht ziehen:
1. im Amt sitzen böse Menschen die gute Menschen ärgern wollten und sich deshalb einen Job im Amt gesucht haben und jeden Erfolg mit einer Kerbe in der Wand markieren
2. im Amt sitzt jemand der sich nicht richtig auskennt, aber keinen Fehler machen will und deshalb überkorrekt ist
3. im Amt sitzt jemand der weiß was er tut, seinen Ermessensspielraum kennt und evtl. vom Chef vor kurzem eine übergezogen bekommen hat. Der ist einfach mal vorsichtig
4. im Amt sitzt jemand dem keiner mehr was kann, der geht evtl. in 1 Jahr in Rente und er macht nur noch worauf er Lust hat, den Chef hat er zum ersten Mal im Sandkasten gesehen, der nutzt seinen Ermessensspielraum natürlich anders aus, der kennt alle Fallstricke und solange es nicht seine Pension gefährdet hat er Narrenfreiheit.
5. dann gibt es noch alle dazwischen, incl. dem einen der letzte Nacht nicht ran durfte und auf dem Sofa geschlafen hat.
jetzt such dir einen aus
Andreas hat geschrieben:Dort bekommen aufmüpfige Kunden Fleißpunkte.
Je mehr Fleißpunkte, desto steiniger und teurer die gewünschte Dienstleistung.
Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 10 Gäste