Keine eidesstattliche Versicherung , Papiere beantragen

[Skartovs TS]

Hallo,
Ich habe mir eine MZ TS 150 ohne Papiere gekauft und möchte diese zulassen. Daraufhin habe ich die Zulassungsstelle angeschrieben. Ich habe keine eidesstaatliche Versicherung vom letzten Halter , da er die MZ vor über 10 Jahre ebenfalls
ohne Papiere von einem älteren Mann erworben hat. Nun kann er nicht eine eidesstaatliche Versicherung unterschreiben. Die Zulassungstelle hat mir aber geschrieben , dass diese eine Eidesstaatliche Versicherung mit Kaufvertrag + Kopie des Ausweises benötigt.

Bei MrSchafs Post habe ich gelesen , dass man auch zum Notar gehen kann und er dir dann eine Eidesstaatliche Versicherung so erstellen kann , dass man keine rechtlichen Folgen haben kann.

Habe ich das richtig verstanden?
Gibt es also noch Hoffnung für meine MZ?

[Nordlicht]

Frage doch einfach bei der Zulassung nach..

[zweitakt]

Entscheidend ist doch, was Du an Eides statt versichern sollst.
Du kannst sehr wohl versichern den Brief nie besessen zu haben.
Da kannst natürlich nicht versichern den Brief verloren zu haben.
Da mußt Du die Behörde fragen was sie haben wollen.

[Ysengrin]

Du willst eine eidesstattliche Versicherung abgeben, die aber keine rechtlichen Folgen hat? Dass das ein Widerspruch in sich ist, ist Dir aber schon klar, oder?

1. Ob du die beim Notar oder auf dem Amt abgibst, macht rechtlich keinen Unterschied.
2. Ich habe bei meiner damals nicht den vorgegeben Text unterschrieben, sondern gesagt, dass ich es ohne Papiere gekauft habe und mir der Vorbesitzer gesagt hat, dass es keine Papiere mehr gibt. Und nur das kann ich versichern. Das hat dem Amt gereicht.
3. Wenn es Dir so wichtig ist, keine rechtlichen Folgen zu haben, dann stellt sich die Frage: Warum? Ist da was unsauber? Dann würde ich die ganze Sache an Deiner Stelle lieber abblasen.

[kachelofen]

Das kann auch der letzte Besitzer machen, also unterschreiben.

[zweitakt]

Das kann auch der letzte Besitzer machen, also unterschreiben.

Kommt auf das, was er versichert, an.
Er kann nicht versichern, daß sein Vorbesitzer die Papiere verloren hat.

[pfuetzen]

Nach meinen Erfahrungen, geht es um die eidesstattliche Versicherung des VERKÄUFERS.
Er versichert an Eides statt, dass er die Papiere verloren hat.
Es bringt nichts, wenn der Käufer an Eides statt beim Notar versichert, dass er keine Papiere hat 😁.

Ich habe den Prozess durch und würde ein Fahrzeug ohne Papiere nicht nochmal kaufen.
In Summe damals ca. 350€ hat's hier in der Eifel gekostet und viel Rennerei. Aber das ist ja wie bereits beschrieben von Zulassung zu Zulassung anders. Ich kann also nur meine Erfahrungen teilen.

[tommy11]

Meine Sichtweise, der Vorbesitze kann durchau von Eidesstatt erklären, das Kfz. vom Vorvorbesitzers gekauft/erworben/übernommen zu haben und das Dieser ihm dabei erklärte, keine Papiere besessen zu haben, aber ihm damalig dabei erklärt wurde, das es sich bei dem Kfz. nicht um ein unrechtlich in Besitz genommen wurde. Wenn dann noch eine negativliche pol. Bescheidung anbei wäre, sollten zumindest die zwei Parteien strafrechtlich sicher sein.?
Wenn dann aber die alten Papiere wieder auftauchen, könnte es allerdings, eventuell zivilrechtlich Probleme geben.?

mfg tommy11

[flotter 3er]

Ihr könnt hier tausend verschiedene Sichtweisen haben. Fakt ist, es führt kein Weg dran vorbei, die kleinen Möchtegernfürsten auf der Zulassungsstelle genau zu fragen - wie hier auch schon erwähnt - was genau die eidesstattliche Versicherung beinhalten soll und von wem sie abgegeben werden soll. Ganz schlau ist es, vor (!) dem Fahrzeugkauf diese Nachfrage zu stellen. Alles andere ist Wahrsagerei...

[retnuk1408]

Ich habe das in 2013 für meine "TS150 ohne Papiere" beim Notar selber erstellen lassen. Notar: "Wenn Sie an Eidesstatt eine Falschaussage in meiner Gegenwart tätigen, dass ist das strafbar und kann mit einem Bußgeld..."
Diese Eidessstattliche Erklärung hat die Zulassungsstelle in Freital/ Dresden ohne Murren akzeptiert. Ich war damals einfach "jung" und habs probiert und es hat einfach funktioniert. Aber nachfragen ist sicher ein guter Weg, die Zeiten sind härter geworden und die Wege der Behörden noch nebulöser.

[zweitakt]

Ich habe das in 2013 für meine "TS150 ohne Papiere" beim Notar selber erstellen lassen. Notar: "Wenn Sie an Eidesstatt eine Falschaussage in meiner Gegenwart tätigen, dass ist das strafbar und kann mit einem Bußgeld..."
Diese Eidessstattliche Erklärung hat die Zulassungsstelle in Freital/ Dresden ohne Murren akzeptiert. Ich war damals einfach "jung" und habs probiert und es hat einfach funktioniert. Aber nachfragen ist sicher ein guter Weg, die Zeiten sind härter geworden und die Wege der Behörden noch nebulöser.

Was hast Du denn an Eides statt erklärt?

[Ysengrin]

Ja natürlich ist eine falsche eidesstattliche Erklärung strafbar, das ist doch der Witz daran.

[retnuk1408]

Ich habe das in 2013 für meine "TS150 ohne Papiere" beim Notar selber erstellen lassen. Notar: "Wenn Sie an Eidesstatt eine Falschaussage in meiner Gegenwart tätigen, dass ist das strafbar und kann mit einem Bußgeld..."
Diese Eidessstattliche Erklärung hat die Zulassungsstelle in Freital/ Dresden ohne Murren akzeptiert. Ich war damals einfach "jung" und habs probiert und es hat einfach funktioniert. Aber nachfragen ist sicher ein guter Weg, die Zeiten sind härter geworden und die Wege der Behörden noch nebulöser.

Was hast Du denn an Eides statt erklärt?

Das ich das Motorrad ohne Papiere gekauft habe.