Das MZ Forum für MZ Fahrer

Vielleicht kann mir wer helfen. Mitte der 70er hat mein Verstorbener Freund ein Motorrad gebaut, ein wildes Zusammenspiel verschiedenster Hersteller und jede Menge Eigenbau. Bevor er gestorben ist hat er das zusammen mit anderen Motorrädern seinen Bruder geschenkt. Es gibt nix schriftliches. Sein Bruder hat sich jetzt in den Kopf gesetzt auf diesen Eigenbau ein Nummerschild drauf zu machen, es zu legaliesieren.

TÜV spielt mit, er hat zwischenzeitig alles zusammen. Heute war er bei der Zulassungsstelle und wollte es zum Ende bringen aber Nix. Die Zulassungstelle fordert einen Nachweis über das Eigentum des Motors den der ist nicht Original aber schon seit über 40 Jahren darin verbaut. Ne Rechnung oder irgendwas was bestätigen kann das der Bruder des jetzigen Besitzers den Motor nicht irgendwo geklaut hat. Bei der Polizei war er bereits, die denken auch nach.

Wie kann man sowas legal nachweisen?

Eidesstattliche Versicherung abgeben.

im Übrigen Spinnen die bei der Zulassungstelle!!!

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Is maith an scáthán súil charad.

Von jemandem der im Hümmeler Friedwald liegt? Die wollen ne Nachweis vom einem der Tot ist.

Die EV kann auch der jetzige Besitzer abgeben.
Es kommt halt drauf an was er versichert.

Ich halte die Anforderung der Zulassungsstelle auch für Quatsch und nicht von deren Kompetenz gedeckt.

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OT-Paragraphenreiter

Nach 40 Jahren sollten alle Ansprüche anderer hinfällig sein. Rechtliche Probleme sollten daher auch nicht bestehen. Da will aus meiner Sicht nur einer oberschlau sein. Kannst du denn das EIgentum an den Motoren in deinen Motorrädern nachweisen? Ich kann es auch nicht. Den Motor meiner ETZ habe ich cash bei einem Teilehändler gekauft. Darüber gibt es auch keinen weiteren Nachweis. Also einfach mal nachfragen warum es ihn interessiert. Im Zweifel mit dem Vorgesetzten reden.

Gruß
Dieter

Ich nicht.

Das hilft leider auch nicht weiter.

Im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge ist die Erklärung an Eides eine Anforderung aus der Verwaltungsvorschrift. Darüber kann sich auch ein Amtsleiter nicht hinwegsetzen. Sie ist immer dann abzugeben, wenn weder die Zulassung Teil I noch die Zulassung Teil II beigebracht werden können.

Hintergrund ist, dass diese Papiere zum Beispiel bei einer Pfändung hinterlegt werden können. Sie dienen dem Nachweis des Besitzes und der Durchsetzung damit verbundener Ansprüche. So auch bei einem Diebstahl. Stellt Dir eine Behörde die Papiere für ein von Dir geklautes Moped aus, gehört es praktisch Dir. Wenn der Besitzer die originalen Unterlagen vorlegt, ist der Dieb (oder der, der damit gehehlt hat) wegen Meineid dran. Nach § 154 StGB bedeutet das eine Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr.

Ich habe für die Erklärung beim Notar über 40 EUR bezahlt. Und wisst Ihr was? Ich fand es nicht mal sinnlos. Meiner Meinung nach sollten alle Landkreise diese Regelung haben

War auch gleich mein erster Gedanke. Die spinnen die Rö.. äh Zulassungsstelle. Ich würde den Chef fragen auf welcher rechtlichen Grundlage ein Eigentumsnachweis für Motor erbracht werden. Gibt es keine, spielt es auch keine Rolle.

Günter ist zu weich. Ich hätte mit nem Anwalt gedroht, das wöllte ich aber sehen.

Das mag für das Fahrzeug gelten. Aber bei sehr vielen Fahrzeugen steht kein Nachweis über den konkreten Motor drin. Daher kann ich den Sinn absolut nicht nachvollziehen wie ein solcher Nachweis erbracht werden kann. Genaus so gut kann er den Nachweis für die Spiegel und die Sitzbank fordern. Völlich sinnlos aus meiner Sicht.

Gruß
Dieter

Da habe ich wohl viel geschrieben und wenig gelesen ...

sofern das Erbe damals irgendwie geregelt wurde, könnte er sagen er hat es geerbt (bzw. vom Erben verkauft oder geschenkt bekommen, da gibts ja üblicherweise einen Erbschein), aber wie beweist man, dass der Motor mal seinem Bruder gehört hat.
Evtl. kann man den Spieß umdrehen und die Zulassung fragen anhand welcher Unterlagen sie denn den Beweis wollen, da der Motor ja üblicherweise nicht in den Papieren eingetragen ist.

Dem ist nicht so. Uli hatte grob über den Daumen geschätzt etwa 60-70 Oldtimer, teils sehrsehr hochpreisiges. Die letzten Wochen wurde er von seinem Bruder und seiner 92 jährigen Mutter in seinem Elternhaus gepflegt. Diese Fahrzeuge sollten seine Rente sein den er war selbständig und hat mehr Sinn darin gesehen alte Fahrzeuge zu kaufen wie in Versicherungen zu investieren. Während seinen Krankheit hat er auch mir wissendlich 4 Maschinen verkauft, unteranderem 2 RC30 und was dei Wert sind muss ich vermutlich hier niemandem erklären. In diesen Wochen haben verschiedne Menschen Motorräder geschenkt bekommen. Die fast komplette Adler Flotte ist bei Günter, seinem Bruder gelandet. An diesen Maschinen, wenn auch nicht extrem wertvoll lag Uli am meisten.

Erben sind die Söhne von Uli und es ist mehr als genug für die beiden Rotzlöffel übrig geblieben. Die haben um schnelles Geld zu machen jede Menge zu Schleuderpreisen verhöckert.

Wenn die Eigentumsverhältnisse wirklich eindeutig (!!!) geklärt sind, dann spricht nichts dagegen, ein Versicherung an Eides statt abzugeben. Und zwar durch den aktuellen Besitzer, der muss es ja wissen.

Hier in Würzburg kann man sowas direkt im Bürgerbüro machen und spart sich den Weg zum Notar. Ich habe seinerzeit ca. 30 Euro bezahlt.

Ist natürlich trotzdem affig, aber wenn sich das Problem so einfach lösen lässt, dann würde ich nicht lange diskutieren.

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Ratracer.de

https://www.swrfernsehen.de/landesschau ... 17620.html

Hier ist der ehemalige Besitzer und auch Erbauer. Im Film steht die sogar klar zu sehen. Bei 5,50 minuten, die rote mit dem Alu Tank.

Welche Teile im wurden denn da verbaut ? Rahmen bzw Motor


Gruß

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Rahmen 125er Zündschlap. Monoschwinge Eigenbau, Gabel Mazzotti, Vorderradbremse Halbnabe Duplex Yamaha, Felgen vorne 21 hinten 18 Zoll vorn Acront, Motor 250er Adler Sprinter auf 310ccm aufgebohrt, Yamaha Kolben, Maico Zylinderköpfe, Auspuff Sonderfertigung Stein Bochum, Fusrasten Eigenbau, Amaturen und Gasgriff Magura GS. 123 Kg Vollgetankt. 30 Ps reichen sicher nicht aber leider zu laut. Das ganze bekommt jetzt nen Brief und Zulassung. Wenn das gelingt hab ich bei Günter ne Wette verloren den ich glaub erst dran wenn ein Nummerschild drauf ist.

Die Leistung bei dem Gewicht verspricht Spaß

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Geiles Sammelsurium. Ging es dabei darum, so viele Motorradmarken wie möglich in einem Töff zu vereinigen?
Klasse Idee..
Hans

Schreib ihm doch einfach nen Kaufvertrag und datiere ihn auf 1974 oder so zurück so ist plötzlich das Dokument noch aufgetaucht und alles ist gut so einen alten gesetzlosen Wolf wie Du es bist, sollte doch so ne kleine schummelei nicht stören. Manchmal denkt ihr immer alle viel zu kompliziert

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++Aus technischen Gründen befindet sich meine Signatur auf der Rückseite meines Beitrags++
++Die STVO behindert meinen Fahrstil++

Das würde ich nicht machen. Wie willst Du den denn so bearbeiten, dass er aussieht, als wäre er 50 Jahre alt? Wenn der Bürohengst Zweifel bekommt, kann es ärgerlich werden. Dann lieber eine eidesstattliche Erklärung, an der kann nicht gerüttelt werden, solange es keine Gegenbeweise gibt.

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Ratracer.de

Hab ich schon drüber nachgedacht, leider hat Günter schon vor dem Amtsleiter die Wahrheit gesagt, wenn der jetzt umschwenkt "stinkt" das schon gewaltig.

Eigentlich sollte hier der Nachweis des Eigenbesitzes über einen Zeitraum von 10 Jahren reichen. Nach § 937 Abs. 1 BGB erwirbt der Eigenbeitzer das Eigentum nach Ablauf von 10 Jahren, in denen die Sache in seinem Eigenbesitz stand. Nach § 943 BGB wird die Ersitzungszeit dem Rechtsnachfolger (z.B. Erben, Käufer, Beschenkter...) angerechnet.

Es sollte also reichen, den Eigenbesitz des Verstorbenen und den legalen Eigentumsübergang durch Schenkung (oder war es Kauf?) an den Bruder zu behaupten und ggf. an Eides statt zu versichern.

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Grüße

Frank

und vorallem mal fragen auf Grund welcher Rechtsgrundlage eine Zulassungsbehörde das fordern darf!
Ein Motor ist ein Maschinenbauteil welches man freizügig erwerben kann.
Die Identifizierung eines Fahrzeugs erfolgt über die Rahmennummer, Motoren dürfen, im Rahmen des Zulässigen freizügig getauscht, werden.
In der BRD wurde bereits seit den frühen 70ern keine Motornummer mehr in den Brief eingetragen.

Teilweise gibt oder gab es Rumpfmotore auf denen keine Motornummer eingeschlagen war, diese wird erst in der Werkstatt angebracht.

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Is maith an scáthán súil charad.

Brauchst du auch einen Eigentumsnachweis für die Radnaben?
Oder den Tank?

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Gruß
Thomas

Hab 3 Stunden damit verbracht genau das rauszufinden. Nix. Es scheint Willkür mit dem Ziel alles was ausergewöhlich oder Oldtimer mit der Gewalt von der Strasse zu bringen.
Möglich, aber dann muss ich den Kassenbon vom Klopapier auch aufheben bis die Rolle leer ist, vermutlich sogar noch darüber hinaus.

Ja , im Grunde riecht das schon sehr nach willkürlichem Handeln der Behörde. Der Amtsleiter scheint ja sogar dabei mitzumachen.

Als nächsten Schritt also erstmal nach der Rechtsgrundlage für des Verlangen des Eigentumsnachweises bzgl. des Motors fragen. Das sollte die Behörde benennen können. Wenn nicht, dann wird es sie nicht geben. Und ohne Rechtsgrundlage darf die Zulassungsbehörde den Nachweis nicht fordern und muss das Fahrzeug zum Verkehr zulassen. Ggf. die Sache an Leute geben, die damit ihren Lebensunterhalt verdienen, also einen Rechtsanwalt einschalten.

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Grüße

Frank

Hab grad mit Günter telefoniert, der schiebt genau das an. Gestern Abend hat er mit nem älteren Polizsten gesprochen der Uli seit 40 Jahren kannte und auch besagtes Fahrzeug. Zwischenzeit verrentet hat der sich angeboten mit zur Zulassungstelle zu fahren. Die Aussagen der Polizisten "das wollen wir ja mal sehen".

Läuft...

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Grüße

Frank

... wohl eher nicht.
Das ein pensionierter Polizist Einfluß auf die Arbeit eines StVA haben kann (und darf) wäre mir neu. Und wenn es so wäre, wäre das irgendwie auch nicht ok .
Er mag vielleicht ein wenig glaubwürdiger als der Rest der Eifelaner rüberkommen, das war es dann aus meiner Sicht aber auch schon.
Den geforderten Eigentumsnachweis wird er auch nicht rechtssicher erbringen können.

Ich würde weiter auf der Schiene "Rechtsgrundlage?!" fahren ....

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Bleibt gesund!

- Wir müssen hier nicht alle lieb haben. Es reicht, wenn wir die, die wir doof finden in Ruhe lassen. Ziemlich einfach. -
- Manche Leute brauchen keine Pferde, die reiten einfach auf den Fehlern anderer rum. -
- Intelligenz hilft. Immer. -
- Der Hirntod bleibt ja bei vielen Menschen jahrelang unentdeckt -
- Manchmal ist es gut, dass mich keiner Denken hören kann -
- Marvin: "Mein Papa hat ´ne Glatze und ist auch sehr schön" -

Alles wird gut ...

Und genau in die Richtung soll es doch gehen. Erst mal im Amt nachfragen und Gelegenheit geben, die Sache noch mal zu durchdenken (Rechtsgrundlage nennen lassen). Kann helfen, muss aber nicht. Wenn nicht, dann halt den Rechtsweg beschreiten.....

Der Polizist soll ja nicht amtlich tätig werden, darf er ja auch nicht als Pensionär. Doch er wird den Sachverhalt vielleicht etwas bestimmter vortragen können (hoffe ich mal).

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Grüße

Frank

Richtig. Das ist sicher so. Blödmann.

Der Amtsschimmel wiehert mal wieder gewaltig.......

Ich drücke dir die Daumen

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jeder erlebt seinen eigenen Tag

Gruß
Kai-Uwe

Der hier wiehert nicht, der hat Blähungen.

Was wollt ihr denn jetzt noch genau klären?
Ein Eigentumsübergang hat doch zweifelsfrei durch Ersitzen stattgefunden.
Notfalls kramt nen altes Foto aus wo Moped samt Motor zu sehen sind - im Idealfall mit räumlichen Zusammenhang des Bruders.

Falls das nicht anerkannt wird: auf schriftliche Begründung pochen und Sitzfleisch beweisen (nein, nicht zuhause auf dem Sofa).

anderer Ansatz:
ich gehe davon aus, dass ihm der Motor rechtskräftig gehört. Also kann er ihn auch verkaufen. Der Käufer darf ihn auch verkaufen. Dann kauft er ihn eben mit Kaufvertrag zurück und hat einen schriftlichen Nachweis wo der Motor her ist.

Ich weis jetzt noch nicht wie der das hinbekommen hat aber ich werds erfahren und nachliefern. Das Resultat zählt.

Hat sich gelohnt, sehr schick das Teil!

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Alle sagten es geht nicht, da kam einer der das nicht wusste und tat es.


Mitglied Nr. 027 im Rundlampenschweinchenliebhaberclub

Die Willkür vom Amt kennt keinerlei Grenzen. Heute Morgen ist Günter zur Zulassungstelle, bewaffnet mit den Unterlagen und separat mit einer beglaubigten Eidesstattlichen. Ins Zimmer zu einer anderen Sachbearbeiterin. Völlig problemlos und ohne Fragen bezüglich des Eigentums hat er das Teil zugelassen bekommen. Es handelt sich jetzt offizel um eine Adler MB250 aufgebaut auf einem Zündapp 125er Rahmen. Also Hersteller ist Adler. Den ganzen Hackmack für die Katz.

willkuer wurde ich es nicht unbedingt nennen obwohl es im ergebnis den anschein erweckt.
ich denke eher, dass der eine oder andere sich im rahmen der vorgaben und vorschriften nicht an den ermessensspielraum traut und nur ganz wortgenau dem gechriebnen folgt um ja nichts falsch zu machen.
mfg hermann

Herzlichen Glückwunsch! Und dann muss ich auch sagen, die Maschine sieht absolut TOP aus. Sowas gefällt mir.

Entschuldige, aber wenn das keine willkür ist dann weis ichs nicht. Ist ist und bleibt der Versuch, ohne rechtliche Mittel Menschen zu tyraniesieren.

ich glaube man sollte einige Möglichkeiten in Betracht ziehen:

1. im Amt sitzen böse Menschen die gute Menschen ärgern wollten und sich deshalb einen Job im Amt gesucht haben und jeden Erfolg mit einer Kerbe in der Wand markieren
2. im Amt sitzt jemand der sich nicht richtig auskennt, aber keinen Fehler machen will und deshalb überkorrekt ist
3. im Amt sitzt jemand der weiß was er tut, seinen Ermessensspielraum kennt und evtl. vom Chef vor kurzem eine übergezogen bekommen hat. Der ist einfach mal vorsichtig
4. im Amt sitzt jemand dem keiner mehr was kann, der geht evtl. in 1 Jahr in Rente und er macht nur noch worauf er Lust hat, den Chef hat er zum ersten Mal im Sandkasten gesehen, der nutzt seinen Ermessensspielraum natürlich anders aus, der kennt alle Fallstricke und solange es nicht seine Pension gefährdet hat er Narrenfreiheit.

5. dann gibt es noch alle dazwischen, incl. dem einen der letzte Nacht nicht ran durfte und auf dem Sofa geschlafen hat.

jetzt such dir einen aus

Ich nehm die 1)

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KEINE PANIK

P

Hier immer die neuesten Rennberichte: 4h Classic-Endurance in Oschersleben 2023

I-A-L Racing-Team "Idioten am Limit"

Mein Guzzi-Renner: Der Etromit

Da sind wir uns einig.

Seh ich auch so und das kann man auf sämtliche Branchen, Institutionen etc. münzen.

ich nehme mal von jedem eins, wird schon was richtiges dabei sein
mfg hermann
ps fragt ein optimist einen pessimisten: bis du entscheidungsfreudig ? antwort ach ich weiss nicht

Du hast das KKA vergessen.
Das Kraftfahrt-Kunden-Amt.
Oder kennt Ihr das gar nicht?
Dort bekommen aufmüpfige Kunden Fleißpunkte.
Je mehr Fleißpunkte, desto steiniger und teurer die gewünschte Dienstleistung.

Aber schön, dass es mit dem Renner dann doch noch geklappt hat.
Wurde bestimmt letztendlich von einem Quereinsteiger bearbeitet, das sind alles weiche Luschen.

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- Manche Leute brauchen keine Pferde, die reiten einfach auf den Fehlern anderer rum. -
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- Der Hirntod bleibt ja bei vielen Menschen jahrelang unentdeckt -
- Manchmal ist es gut, dass mich keiner Denken hören kann -
- Marvin: "Mein Papa hat ´ne Glatze und ist auch sehr schön" -

Alles wird gut ...

Du komischer Beamter meinst also das ich diese Liste anführe?

Ich bin nicht verbeamtet und ja, ich könnte mir durchaus vorstellen dass Willkürschreie aus Deinem Munde durch die heiligen Gänge der Ämter schallen .

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- Manchmal ist es gut, dass mich keiner Denken hören kann -
- Marvin: "Mein Papa hat ´ne Glatze und ist auch sehr schön" -

Alles wird gut ...