ETZ 150, keine Papiere

[Simmi-Thimmy]

Hallo,

demnächst will ich meine Hufu Etze anmelden. Das wichtigeste um neue Papiere zu bekommen ist doch eigentliche eine eidesstattliche Erlärung (das die Papiere weg sind) und der Kaufvertrag, oder?

Naja wie dem auch sei. Einen Kaufvertrag habe ich vom Verkäufer bekommen. Als ich letztens nochmal wegen der eidesstattlichen Erklärung fragte sagte er nur "da kann ich dir auch nicht weiterhelfen".

Wie mache ich das denn jetzt? Soll ich nun die Erklärung abgeben? Das ist doch strafbar...

[tony-beloni]

wenn ich fahrzeuge ohne fahrzeugpapiere kaufe, schreibe ich immer in den kaufvertrag, dass die papiere innerhalb der zeit verloren gegangen waren, als das fahrzeug das uneingeschränkte eigentum des verkäufers war.
das sollte meistens genügen.

als zusatz bei meinen letzten "einkäufen" habe ich mir vorlagen mit belehrung zur eidesstattlichen erklärung ausgedruckt und dem verkäufer auch unterschreiben lassen.
ob das jetzt rechtlich sinn macht oder nicht weiß ich nicht. jedoch schreckt es betrüger ab, denn in der belehrung wird darauf hingewiesen das man bei falschen angaben mit bis zu 3 jahren haft bestraft wird.

lass den verkäufer deiner etz das auch unterschreiben. dann hast du bei der zulassungsstelle wenigstens nicht den kopf in der schlinge.

[Simmi-Thimmy]

Wie gesagt, er will sie nicht unterschreiben. Wie machen das denn andere, die ein Motorrad ohne eidesstattliche bekommen? Manche haben ja nichtmal einen Kaufvertrag, und schon gar keine Papiere...

[tony-beloni]

tja... da denke ich würden wir hier illegale potentiale wecken.

fang am besten mit der überprüfung auf diebstahl an. wende dich dazu bei deiner zulassungsstelle oder der polizei.
wobei ich nicht weiß ob die polizei auskunft darüber gibt.

dann kannst ja immernoch überlegen ob du die eidesstattliche erklärung machst oder nicht

[Simmi-Thimmy]

Ja, die Polzei kann das überprüfen. Habe ich schon mehrmals gemacht.

Kann eine Falschaussage denn überhaupt aufgedeckt werden? Ich meine selbst wenn die Papiere durch einen mysteriösen Grund wieder auftauschen sollten, sie können damals ja trotzdem verloren gegangen sein.

[Slaine74]

Einfach mit dem Kaufvertrag zur Zulassungsstelle gehen und eine Abfrage beim KBA machen lassen. Der Kaufvertrag gilt da als vorübergehender Eigentumsnachweis. Wenn die Abfrage positiv ist, bekommst du auch neue Papiere. Eine eidesstattliche Erklärung wollen die nicht sehen (zumindest hier nicht).
Habe ich letzte Woche erst wegen meiner TS gemacht und bekomm nun mein Papier damit sie zur Abnahme kann.

[tony-beloni]

ja sicher können die papiere damals wirklich verloren gegangen sein. das problem was man mit ein fahrzeug ohne papiere hat ist ganz einfach das, das man wie auf heissen kohlen sitzt.
irgendeiner kann immer die papiere dafür haben und wenn er sich mit den papieren irgendeine etz zusammen schraubt und die FIN in den rahmen neu einschlägt und damit dann zur zulassungsstelle geht gibts probleme.

erstens: du hast dann eine bewiesene falschaussage gemacht (indem fall wenn der andere mit den alten papieren auch eine lückenlose dokumentation vorweisen kann)
zweitens: dein motorrad darf dann nicht mehr offiziell auf den straßen fahren.
drittens: es gibt bestimmt daraus dann strafrechtliche konsequenzen.

lass dir von dem verkäufer eine kopie von seinen kaufvertrag geben, als er sie damls gekauft hat.
ist im nachhinein aber immer etwas schwer, denn der verkäufer kann jetzt auf stur schalten.

[Simmi-Thimmy]

...denn der verkäufer kann jetzt auf stur schalten.

Und genau das tut er
Ich werde nächste Woche mal bei der Zulassungsstelle anrufen und mich erkundigen.

Ansonsten werde ich nochmal persönlich beim Verkäufer vorbeischauen...

[TeEs]

Hallo,
demnächst will ich meine Hufu Etze anmelden. Das wichtigeste um neue Papiere zu bekommen ist doch eigentliche eine eidesstattliche Erlärung (das die Papiere weg sind) und der Kaufvertrag, oder?

Als erstes würde ich an deiner Stelle mal auf der zuständigen Zulassungsstelle anrufen und freundlich nachfragen was du alles für Papiere benötigst. Die Leute dort haben nämlich durchaus einen Ermessensspielraum und nicht alle fordern bei einem (fast) Oldtimer aus DDR-Tagen eine eidestattliche Erklärung.

Wie mache ich das denn jetzt? Soll ich nun die Erklärung abgeben? Das ist doch strafbar...

Auf gar keinen Fall. Das ist ein Straftatbestand und mit richtigen Strafen bis zum Knast belegt.

[Maik80]

Wenn Du nen Kaufvertrag hast ist doch alles in Butter. Für den Fall der Fälle das trotz Kaufvertrag was mit der Maschine nicht i.o. ist (hatte da letztens selber den Fall) haste ja den Nachweis, wo Du sie her hast. Du wärst dann nur "Geschädigter".

Eine Eidesstattliche Erklärung müsstest Du oder deine Eltern machen (weiss nicht ob das mit 17 schon geht) wenn Du keinen Kaufvertrag hättest. Hast Du ja anscheinend - entfällt also.

Der nähste Schritt wäre die FIN Abfrage bei der Zulassungsstelle oder Polizei. Mein Tipp: mache es telefonisch mit der Zulassungsstelle. Die können das direkt über den PC rausfinden. Stellt sich der Beamte stur, lass Dich mit dem Vorgesetzten verbinden (musste ich auch).

Wenn das alles ok ist (bei mir war da Ende...) dann bringste dein Möp. zur Dekra und lässt eine HU zum erlangen der Betriebserlaubnis machen. Da bekommste dann ein Datenblatt wo sämtliche relevante Daten (Gewicht, Reifengrösse, v-max, ccm, etz.pp.) stehen mit denen dann die Zulassungsstelle einen Brief erstellen kann.

[ETZploited]

Eine Eidesstattliche Erklärung müsstest Du oder deine Eltern machen (weiss nicht ob das mit 17 schon geht) wenn Du keinen Kaufvertrag hättest. Hast Du ja anscheinend - entfällt also.

Nein.

Zum Kauf gehören zwei Dinge - der Kaufvertrag und die eidesstattliche Erklärung.
Logisch, denn wenn die Papiere nicht verlustig sind, gehört ja auch nebem dem Vertrag die Übergabe von ZLB II oder Brief dazu. Wenn keine Papiere, dann eidesstattliche Erklärung.

Ob bei der Zulassung die eidesstattliche Erklärung benötigt wird, liegt im Ermessen der Sachbearbeiter.
Wenn die Historie glaubhaft erscheint, können sie darauf verzichten. Und wo soll man z.B. bei einem Dachbodenfund die Erklärung herbekommen? Für diesen Fall ist der Ermessenspielraum gedacht.

Simmi-Thimmy kann sehr wohl eine Erklärung an Eides statt vornehmen, daß er keine Papiere dazubekommen hat.
Aber das nützt ihm nix, denn benötigt wird die Erklärung über den Verbleib vom Vorbesitzer.

Wenn der Vorbesitzer partout keine Angaben an Eides statt machen möchte, dann keimt automatisch der Verdacht auf, daß er selbst unter ominösen Bedingungen oder gar unrechtmäßig in den Besitz gelangt ist.
Dann darf er aber das Fzg. nicht verkaufen, der Kauf wird m.E. damit auch rückwirkend anfechtbar.


Der Mechanismus hat schon seinen Sinn, denn allein durch eine erfolgreiche Aufbietung (die dann ggf. durch die Zulassungsstelle veranlaßt wird) ist noch lange nicht gewährleistet, daß ein Fzg. nicht doch dereinst mal gestohlen wurde.


Wenn's Probleme gibt, wäre es sinnvoll, erstmal ganz vernüntig mit dem zuständigen Sachgebietsleiter zu sprechen.
Ist aber immer gut, so was schon im Vorfeld geklärt zu haben.

[Maik80]

Ok.

Dann hatte meine telefonische Auskunft den Ermessensspielraum ausgenutzt und nicht auf die Eidesstattlicher Erklärung bestanden.

Ich würde dann umgehend eine FIN Abfrage machen und erstmal einen Baustopp einlegen. Denn ist die FIN Abfrage negativ wird das Möp eingezogen. Ist sie positiv dann mit der Zulassungsstelle reden ob die die Erklärung benötigen.

Falls nein ist doch alles in Butter, falls ja dann dem Verkäufer nochmal auf die Füsse treten.

[ETZploited]

Ich würde dann umgehend eine FIN Abfrage machen und erstmal einen Baustopp einlegen. Denn ist die FIN Abfrage negativ wird das Möp eingezogen. Ist sie positiv dann mit der Zulassungsstelle reden ob die die Erklärung benötigen.

Ja, ganz genau. Und wie du oben schon schriebst, das KBA stellt keine Unbedenklichkeitserklärungen mehr aus und verweist auf die Zulassungstsellen.
Also bei der Zulassunsgstelle anrufen und darum bitten, die FIN prüfen zu lassen.
Dabei in Erfahrung bringen, wie sie es mit der eidesstattlichen Erklärung halten. Man hat sich eben beim Kauf keine aushändigen lassen, Beschaffung könnte nun sehr schwierig werden...
Daß der Verkäufer noch erreichbar ist und sich weigert, muß man ja niemandem auf die Nase binden.

Dann sieht man weiter, evtl. hat sich das Problem dann schon gelöst.

[Simmi-Thimmy]

So, vorhin habe ich endlich jemandem bei der Zulassungsstelle erreicht

Erstmal meinte sie, das sie noch die gehört hat das jemand neue Papiere beantragt hat. Sie sagte nur, dass ich zuerst zum Tüv muss (Vollgutachten), und danach zur Zulassungsstelle kommen soll. Eine eidesstattliche E. wolle sie auch nicht haben.

Das ganze Klang mir sehr nach "naja, ich habe keine Ahnung, aber es wird wohl so sein...".

Naja, morgen werde ich dann erstmal zur Dekra fahren und den Prüfer fragen ob das so gehandhabt wird.

mfg Paul

[Maik80]

So, vorhin habe ich endlich jemandem bei der Zulassungsstelle erreicht

Erstmal meinte sie, das sie noch die gehört hat das jemand neue Papiere beantragt hat. Sie sagte nur, dass ich zuerst zum Tüv muss (Vollgutachten), und danach zur Zulassungsstelle kommen soll. Eine eidesstattliche E. wolle sie auch nicht haben.

Das ganze Klang mir sehr nach "naja, ich habe keine Ahnung, aber es wird wohl so sein...".

Naja, morgen werde ich dann erstmal zur Dekra fahren und den Prüfer fragen ob das so gehandhabt wird.

mfg Paul

Wo musste denn da hin ? Eberswalde ? Die am Schalter 5 war letztens ganz nett

[Simmi-Thimmy]

Nein, ich erledige das alles in Bernau
Ich seh schon kommen wie der Dekratyp morgen sagt "nee nee du, erst zur Zulassungsstelle"

[Maik80]

Ich seh schon kommen wie der Dekratyp morgen sagt "nee nee du, erst zur Zulassungsstelle"

Maximal wegen der FIN Abfrage, aber das geht den nix an. Der soll dann seinen Job erledigen und gut.

[Küsten-Mz]

Muss man wegen der eidesstattlichen Versicherung unbedingt zu einem Notar oder gibt es so etwas auch als Blankoformular?

[ETZploited]

Ein freies Schriftstück, was nicht extra beglaubigt werden muß, sollte genügen.
Anscheinend gibt es wohl vorgedruckte Bögen (wie ich dem obigen Beitrag von tony-beloni entnehmen zu können glaube).

[Küsten-Mz]

Ich habe jetzt auch so einen Vordruck gefunden.
Danke schön.

[Klaus P.]

So ist das.
Z. B. auch, wenn du deinen Führerschein verloren hast oder nicht mehr auffinden kannst.
Ebenso beim Einwohnermeldeamt wenn das Gleiche mit dem Personalausweis oder Reisepass vorliegt.

Gruß Klaus

[Simmi-Thimmy]

Ich weiß gar nicht warum ich mir solche Sorgen gemacht habe

Ebend war ich beim Prüfer. Er meinte, dass es überhaupt kein Problem ist, und ich die ETZ einfach vorbeibringen soll. Mit dem Vollgutachten gehe ich dann zur Zulassungsstelle, und hole mir meine Papers sowie das Kennzeichen ab
Der Sommer ist gerettet

Danke für eure Antworten

mfgPaul

[ETZploited]

Glückwunsch.
Auf manchen Zulassunsgstellen hat man sich appelkatschig, auf manchen nimmt man's eben locker.

[domme87]

Also ich hab das gleiche letzte Woche für meine 2.5er etze durch.
Erst DEKRA, dann zum StrVerkAmt Eidesstattliche Erklärung abgeben und Möp zulassen. Die Abfrage beim KBA machen die gleich mit, aber das geht nur 7 Jahre zurück. d.h. dass sie in den letzten 7 jahren nicht in der BRD zugelassen war. In der Erklärung musste ich angeben, dass die Papiere sich nicht in meinem besitz befinden und ich bei auffinden der papers mich umgehend bei den Behörden melden muss. Auf dem Kaufvertrag war auch vermerkt, dass ich das Fzg ohne Papiere gekauft hab.
Alles in allem war das kein Problem, war nur recht teuer.
DEKRA 64€, SVA 87€ und 15€ Kennzeichen

mfg
Dominik

Ach ja zugelassen hab ich sie in Gera wie es wo anders gehandhabt wird weiß ich nich

[Simmi-Thimmy]

So, seit einer Stunde hat die HuFu nun neue Papiere
Am besten war ja die Frage:"Wollen Sie ein 125er, ein normlaes oder das neue Motorradkenzeichen haben?"

mfg Paul

[ea2873]

dann hast du aber bisschen glück gehabt. daß es mit TÜV/DEKRA keine probleme gibt ist klar, weil die interessieren ja nur die technischen daten und die sicherheit. eigentum etc. geht die ja nix an. und die zulassungsstellen wollen manchmal so und manchmal anders.

[Maik80]

Na dann ab zur Zulassungsstelle und beim nähsten mal biste in Spechthausen dabei.

[Simmi-Thimmy]

Warum soll ich denn nochmal zur Zulassungsstelle, habe doch alles^^

Findet in Spechthausen immer die Ausfahrt statt? Wann isn das immer?

mfg Paul

[Maik80]

Na um so besser, morgen 15:30 isses wieder soweit. Man trifft sich, trinkt nen Kaffee, Cola... und quatscht ne Runde. Bei Bedarf kann man noch ne Runde drehen.


viewtopic.php?f=21&t=46065

[Simmi-Thimmy]

Na mal schaun, wenn dann muss der Simmi fahren. Die Etz darf ich erst ab Dienstag (wenn der Prüfer gnädig ist^^) ausführen.

mfg Paul